Herr Braun, wie ist es aktuell um die internationale Kriegsgefahr bestellt?
Die internationale Kriegsgefahr ist aktuell mehr als kompliziert und gefährlich. Man kann mit Fug und Recht sagen, dass wir seit der Kuba-Krise nicht mehr in solch einer bedrohlichen Weltkriegssituation waren. Wir haben die Konfrontation zwischen den Nato-Staaten und Russland und wir haben Konflikte in verschiedensten Teilen der Erde. Diese sind zwar einzeln genommen nicht weltkriegsgefährdend, sie bergen aber Verwobenheit und eine Unfähigkeit der politischen Führer insbesondere der NATO-Staaten, dass diese Dynamik einen großen und weltbedrohenden Krieg nicht mehr ausschließt.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine Wunschliste, mit der auch in Deutschland gehörig aufgerüstet werden soll. Die Großbestellungen für die Bundeswehr haben einen Umfang von insgesamt rund einer halben Milliarde Euro. Das klingt nicht nach den Ausgaben einer reinen Verteidigungsarmee.
Eine Verteidigungsarmee ist die deutsche Armee ja schon seit den 1990er Jahren nicht mehr. Wir erleben aktuell das 25-jährige Jubiläum deutscher Interventionspolitik. Ich erinnere noch einmal an Somalia, wo es faktisch begonnen hat. Wir reden von einer Interventionsarmee, die an allen Plätzen dieser Welt eingesetzt werden kann, wo es um sogenannte deutsche Interessen geht. Das sind im Wesentlichen Rohstoff-, Wirtschafts- und Handelsinteressen bzw. globalpolitische Interessen. Und es handelt sich – das kommt strafverstärkend in den letzten Jahren hinzu – um ein Armee, die sich auf aggressivste Art und Weise darauf einstellt, weiter Richtung Osten zu marschieren.
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