“Es wird mehr investiert”, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. Manche Investitionen allerdings schlügen sich nicht Haushaltszahlen nieder. “Manche Investitionen sind nicht unter Investitionen verbucht”, sagte er. Was die EU angehe, so würde für den nächsten mehrjährigen Haushalt der Union, wenn es bei der aktuellen Praxis bliebe, die deutschen Zuwendungen im Durchschnitt um zehn Milliarden Euro pro Jahr steigen. Das sei auch eingeplant.
Scholz bestätigte, dass das Verteidigungs- und das Entwicklungshilfeministerium schriftlich geltend gemacht hätten, dass sie mehr Mittel benötigten. Der Verteidigungshaushalt werde auf kurze Sicht auf 1,28 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen und sich dann stabilisieren. Der Minister verwies darauf, dass in seinem Haushalt für die Verteidigung das getan werde, was im Bereich des Möglichen liege, wenn man keine neuen Schulden wolle. Daran müsse sich jedes Ressort orientieren.
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