Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu ihrem zweitägigen Besuch in Peking gelandet - und hat sich bei ihrem ersten Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsident Li Keqiang für deutsche Unternehmen stark gemacht. Gleichzeitig bekannten sich beide angesichts der Abschottungspolitik der USA zu globalem Freihandel und internationalen Lösungsansätzen für Krisen.
Merkel forderte bei Li gleiche Marktzugangsbedingungen für deutsche Firmen in China wie sie für chinesische Unternehmen in Deutschland bestehen. Der Bundesregierung sei es sehr recht, wenn China mehr in der Bundesrepublik investiere, sagte die Kanzlerin. Sie wünsche sich zudem Fortschritte bei den Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und China. Dies könne eine Grundlage für ein späteres Freihandelsabkommen sein.
Merkel wird von einer 18 Teilnehmer starken Wirtschaftsdelegation begleitet, die an der Sitzung des deutsch-chinesischen Wirtschaftsausschusses teilnehmen wird. Deutsche Unternehmen beklagen eine Verschlechterung der Geschäftsbedingungen in China und fühlen sich weniger willkommen als zuvor. Es gibt Klagen über Markthürden, erzwungenen Technologietransfer und mangelnden Schutz geistigen Eigentums.
Zu den bilateralen Problemen in der Wirtschaft und im Blick auf die Menschenrechtslage in China sagte die Kanzlerin, man habe zwischen Berlin und Peking Gesprächsformate gefunden, in denen auch schwierige Themen offen angesprochen werden könnten.
Vor den Anfang Juli in Berlin anstehenden deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen sagte Merkel, sie wünsche sich ein Abkommen mit Peking über die Zusammenarbeit im Automobilsektor, etwa bei dem Thema autonomes Fahren. Zudem wolle man im Juli den Praktikantenaustausch intensivieren.
Auf ihrer ersten China-Reise seit der Bildung der neuen Bundesregierung wird Merkel am Donnerstagnachmittag auch von Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen. Am Freitag wird die Kanzlerin in die südchinesische Metropole Shenzhen reisen, die als Hochburg der chinesischen Innovation gilt.
spiegel
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