„Westen setzte Erpressung ein“: Moskau zu Erweiterung von OPCW-Mandat

  28 Juni 2018    Gelesen: 1042
„Westen setzte Erpressung ein“: Moskau zu Erweiterung von OPCW-Mandat

Der Westen hat einen beispiellosen Druck ausgeübt, um das erweiterte Mandat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen durchzusetzen. Diese Auffassung haben Russlands Ständiger Vertreter bei der OPCW Alexander Schulgin und das Mitglied des Außenausschusses im russischen Unterhaus Sergej Schelesnjak geäußert.

Laut Schulgin verlief die OPCW-Sitzung äußerst angespannt:

„Unsere westlichen Partner haben offensichtlich nicht nach den Regeln gespielt und einen beispiellosen Druck auf andere Länder ausgeübt. Die Diplomaten der Länder, die Großbritannien unterstützten, kamen massenhaft in die Außenministerien verschiedener Länder und übten Druck aus. Uns sind sogar Fälle bekannt, bei denen unsere nächsten Verbündeten unverhohlen erpresst wurden", sagte Schulgin in einer Pressekonferenz nach der Sitzung.

Im Sitzungssaal habe es eine große Menge von Vertretern der kleinen Inselstaaten wie die Cookinseln, die Salomonen oder die Republik Fidschi gegeben, die „mit überraschender Einhelligkeit" das britische Projekt aktiv gefördert und verteidigt haben sollen.

Auch das Mitglied des Außenausschusses des russischen Unterhauses Sergej Schelesnjak ist davon überzeugt, dass das britische Projekt dank dem riesigen Druck von Seiten Londons verabschiedet worden ist und einen ausgesprochen politischen Charakter hat.

Er bezeichnete die britische Initiative als „Verhöhnung der Völkerrechtsnormen", die gegen die Bemühungen Russlands und „unserer Partner in Syrien und dem Iran" gerichtet sei, mögliche chemische Attacken zu verhindern.

Diese „politische Willenlosigkeit und mangelnde Souveränität" der Länder, die bereit seien, „auf Londons Anordnung geschützt von Washington blind dem antirussischen Kurs zu folgen", mache den Verbrechern und Terroristen die Hände frei, die unbedingt diese verantwortungslose Schritte nutzen würden.

„Mit einem beispiellosen Druck auf das gesellschaftliche Bewusstsein versucht Großbritannien, die tatsächlichen Verantwortlichen für die chemischen Attacken in Syrien und die Organisatoren der Provokation in Salisbury geheim zu halten", sagte Schelesnjak. Großbritannien werde mit dieser Vorgehensweise das System beeinträchtigen, das die Verbreitung von Chemischen Waffen verhindern solle, fügte er hinzu.

Zuvor hatten die Vertreter der Teilnehmerstaaten der Chemiewaffenkonvention bei einer Sondersitzung in Den Haag das von Großbritannien vorgelegte erweiterte OPCW-Mandat, das die Organisation berechtigt, Verantwortliche für Chemiewaffenangriffe festzustellen. Das Dokument wurde von 82 Delegationen unterstützt, 24 Delagationen sprachen sich dagegen aus.

sputniknews


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