Angesichts dünn besetzter Sitzreihen im Bundestag verdonnert SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ihre Abgeordneten zum Schichtdienst: Die Fraktion hat diese Woche beschlossen, ihre 153 Volksvertreter in drei etwa gleich große Gruppen aufzuteilen, die sich mit unterschiedlichen Aufgaben abwechseln sollen.
Eine Gruppe hat "Dienst im Plenum". Eine zweite "hält sich in Rufbereitschaft auf und kann nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Plenum erreichen". Die dritte muss nur bei besonderen Anlässen anwesend sein. Dadurch soll eine "Grundpräsenz im Plenum" sichergestellt werden.
Nahles setzt auch auf Kontrolle: Zu Beginn jeder Sitzungswoche sollen die Genossen an ihre Dienste erinnert werden. "Fraktionsmitglieder, die diesen Verpflichtungen nicht nachkommen können, haben dies der für die Präsenzsicherung zuständigen Parlamentarischen Geschäftsführerin vorher schriftlich mitzuteilen und für Ersatz zu sorgen", heißt es in dem Beschluss.
Als entschuldigt gilt Abwesenheit im Falle von Krankheit, Terminen im Auftrag von Fraktion, Bundestag oder Bundesregierung, während des Mutterschutzes oder der Elternzeit sowie wegen krankheitsbedingter Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen. Die Anwesenheit soll in regelmäßigen Abständen ausgewertet und im geschäftsführenden Fraktionsvorstand analysiert werden. Falls erforderlich, drohen "weitergehende Maßnahmen zur Sicherung einer angemessenen Präsenz".
Wie auch andere Fraktionen kämpft die SPD seit Jahren mit zuweilen spärlicher Anwesenheit im Bundestag. Die Sozialdemokraten wollen auch verhindern, dass die AfD die mageren Präsenzquoten der Volksparteien politisch ausschlachtet. Die Regeln treten nach der Sommerpause in Kraft. In der Union wird über ähnliche Vorschriften nachgedacht.
spiegel
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