Bundespräsident Steinmeier ruft Europäer zu mehr Selbstbewusstsein auf

  11 Juli 2018    Gelesen: 899
Bundespräsident Steinmeier ruft Europäer zu mehr Selbstbewusstsein auf

Frank-Walter Steinmeier appelliert an die EU, sich angesichts des Streits mit den USA stärker auf sich zu besinnen. Höhere Verteidigungsausgaben sollten "nicht das sicherheitspolitische Denken dominieren".

 

Der Streit über die Höhe der Verteidigungsausgaben droht beim anstehenden Nato-Gipfel erneut zu eskalieren. Vor dem Treffen in Brüssel rät Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu, die Sicherheitspolitik nicht allein an dem Ziel zu orientieren, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Dieses sollte "nicht unser sicherheitspolitisches Denken dominieren", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Mit Militärausgaben in dieser Höhe sei zudem lange nicht entschieden, ob sie der Sicherheit dienten oder nicht.


US-Präsident Donald Trump pocht darauf, dass die Bündnispartner das vor vier Jahren vereinbarte Ziel bis 2024 auch wirklich erreichen. Die Bundesregierunginterpretiert die Zwei-Prozent-Marke aber so, dass es nur darum gehe, sich darauf zuzubewegen.

Steinmeier räumte ein, dass Deutschland von dem Ziel noch weit entfernt sei. So gibt Deutschland nach Nato-Vergleichszahlen 1,24 Prozent des BIP für Verteidigung aus, 1,5 Prozent hat Berlin für 2024 versprochen. Steinmeier betonte, die Bundesregierung habe aber bereits zweimal in Folge den Wehretat erhöht "und kann deshalb mit Selbstbewusstsein auf den Gipfel fahren".

Der Bundespräsident rief die EU-Staaten ferner dazu auf, sich stärker auf sich selbst zu besinnen. "Wir Europäer müssen mehr Verantwortung für uns selbst übernehmen", sagte er. "Wir haben eine veränderte Sicherheitslage in Europa, wir erleben Veränderungen im europäisch-amerikanischen Verhältnis." Das Verhalten der USA solle den Europäern daher Anlass sein, "uns über die Stärkung des europäischen Standbeins in der Nato mehr Gedanken zu machen".

Steinmeier sprach sich zugleich für einen Ausgleich mit Russland aus. Ihn sorge die Entfremdung, er hoffe, dass es gelinge, "den Graben nicht tiefer werden zu lassen".

spiegel


Tags: