Schnelle Abschiebungen nach der Ablehnung von Asylgesuchen sind laut dem deutschen Repräsentanten des Uno-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) Dominik Bartsch wichtig für die Akzeptanz des Asylsystems.
Es gebe klare Verfahren und Regeln wie etwa die Möglichkeit, gegen Behördenentscheidungen Einspruch einzulegen, sagte Bartsch der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung".
"Die Herausforderung des Systems in Deutschland ist, die negative Konsequenz eines abgelehnten Asylantrags - nämlich die Rückführung ins Ursprungsland - ohne viel Verzug durchzuführen." Abschiebungen seien nun einmal Teil des Asylsystems. "Wenn sich der Eindruck verfestigt, dass es egal ist, wie ein Verfahren ausgeht, weil die Antragsteller so oder so in Deutschland bleiben, wird dieses System beschädigt."
Kritisch äußerte sich Bartsch zu den in Deutschland vorgesehenen Transferzentren für Menschen, die an der Einreise nach Deutschland gehindert werden sollen, wenn sie in einem andren EU-Land als Flüchtling registriert wurden. "Die Überlappungen von nationalem und europäischem Recht werden hierbei vielleicht nicht so einfach zu klären sein", sagte er.
Sammellager in Nordafrika, wie sie von einigen EU-Staaten angeregt werden, lehnte er ab. Zum einen wollten die nordafrikanischen Länder das gar nicht, und zudem könne man Schutzsuchende rechtlich nicht in solchen Lagern festhalten.
Bartsch hatte sich vor knapp zwei Wochen zur deutschen Debatte um Asyl und Einwanderung geäußert. Am "Masterplan Migration" von Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Uno-Vertreter Bartsch kritisiert, der Plan betone die Ordnung mehr als Humanität und habe einen "bedenklichen Grundton". Die Teile zu verbesserten Asylverfahren begrüßte Bartsch jedoch.
spiegel
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