Ein Jahr nach der viel beachteten Europarede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ziehen zwei EU-Expertinnen eine nüchterne Bilanz: "Es war ein verlorenes Jahr für Emmanuel Macron und für die Europäische Union", sagte die Referentin der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Ronja Kempin. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe sehr wenig geliefert, betonte auch Judy Dempsey vom Brüsseler Think Tank Carnegie Europe: "Es heißt immer nur: Nein, nein, nein oder bestenfalls: vielleicht."
Macron habe mit seiner Rede an der Sorbonne am 26. September 2017, zwei Tage nach der Bundestagswahl, bewusst die Hand nach Berlin ausgestreckt, sagte Kempin weiter. "Diese ausgestreckte Hand ist in Berlin nicht ergriffen worden." Das gelte nicht nur für die Union, sondern auch für die SPD. Dempsey hob hervor, Merkel habe nie die "große ebenbürtige Rede geliefert, auf die Macron gehofft hat".
Kempin sieht die Hoffnungen auf einen "Befreiungsschlag" rund acht Monate vor der Europawahl Ende Mai als nur noch gering an. "Das ist fatal, denn das Fenster der Gelegenheit schließt sich immer weiter", sagte sie unter Verweis auf Macrons EU-Reformpläne.
"Europapolitische Lethargie in Deutschland"
In seiner Rede an der Sorbonne hatte der französische Präsident unter anderem einen Finanzminister und ein eigenes Budget für die Eurozone gefordert sowie europäische Kampftruppen und mehr Mitsprache für die Bürger. Für seine Ansprache wurde er mit dem Aachener Karlspreis ausgezeichnet. Viele seiner Pläne stießen aber in der EU auf Widerstand oder sind in der Schublade verschwunden.
"Die EU-Spitzenpolitiker schielen immer nur auf die Populisten", stellte Dempsey fest. "Aber sie sind nicht sicher, was für ein Europa sie wollen." Kempin betonte, angesichts des Widerstands in Ländern wie Ungarn, Polen und Italien könne Macron nur Kurs halten - in der Hoffnung, dass sich nach der Europawahl 2019 eine Gelegenheit für EU-Reformen eröffne.
Auf Berlin könne er dabei nur begrenzt setzen, meinte die Berliner Expertin: "Das Problem ist nicht die Schwäche der Kanzlerin, sondern dass sich in Deutschland eine europapolitische Lethargie ausgebreitet hat." Durch die gute Wirtschaftslage gebe es kein Verlangen nach Veränderungen, sagte Kempin: "Auch ein möglicher Nachfolger Merkels wird deshalb womöglich nicht den europapolitischen Reflex eines Emmanuel Macron mitbringen."
n-tv.de
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