So hat sich Deutschland politisch verändert

  28 Oktober 2018    Gelesen: 813
So hat sich Deutschland politisch verändert

Seit 13 Jahren steht CDU-Chefin Angela Merkel an der Spitze der Bundesregierung. In die Zeit ihrer Kanzlerschaft fallen zahlreiche Wahlen, in denen die CDU schleichend an Rückhalt verliert. Ein Überblick über die Ergebnisse aller Landtagswahlen seit 2005.

Die Ergebnisse der Hessen-Wahl dürften Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht gefallen: Wenn die jüngsten Vorhersagen zutreffen, muss sich die CDU-Vorsitzende schon am Abend nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen auf wachsenden Gegenwind aus den eigenen Reihen gefasst machen.

Denn die jüngsten Umfragen sagen der CDU auch in Hessen Stimmverluste im zweistelligen Bereich voraus. Der CDU-Spitzenkandidat in Hessen, Ministerpräsident Volker Bouffier, muss um seine Regierungsmehrheit im Wiesbadener Landtag bangen. Damit setzt sich ein Trend fort, der über kurz oder lang das Machtfundament der CDU-Chefin untergraben dürfte: Die CDU verliert in den Landesparlamenten immer weiter an Boden.

Wie ein Blick auf die politische Landkarte zeigt, stellt die Union derzeit nur noch in sieben von sechszehn Ländern den Ministerpräsidenten. Vor dreizehn Jahren, zu Merkels Amtsantritt als Kanzlerin, war das noch ganz anders. Damals hielten CDU und CSU noch in elf der sechszehn Länder sichere Regierungsmehrheiten.

In den meisten Ländern kam es seit 2005 zu drei einzelnen Landtagswahlen. Stimmenzuwächse konnte die CDU dabei zuletzt nur bei den Wahlen im Mai 2017 in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sowie im März 2017 im Saarland erzielen. Alle übrigen Wählerentscheidungen in den Ländern liegen entweder mehrere Jahre zurück - oder fielen aus der Sicht der Union enttäuschend aus.

Bundespolitische Auswirkungen wird die Landtagswahl in Hessen - so oder so - im Bundesrat haben. Die künftige Landesregierung entscheidet über die Entsendung der hessischen Mitglieder in der Länderkammer, die gewichtigen Einfluss auf die Gesetzgebung des Bundes ausüben. Als Flächenstaat mit rund 6,4 Millionen Einwohner ist Hessen im Bundesrat mit fünf von 69 Sitzen vertreten.

Quelle: n-tv.de 


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