Warum die Briten aus der EU fliehen

  04 November 2018    Gelesen: 642
Warum die Briten aus der EU fliehen

Als am 24. Juni 2016 die Ergebnisse des Brexit-Referendums bekannt werden, gleicht dies einem Beben. Vielen EU-Politikern ist klar: Die sonst so pragmatischen Briten sind Scharlatanen aufgesessen. Doch ist die britische Entscheidung wirklich so irrational?

Manchmal sind es Kleinigkeiten, die das ganze Elend einer zerrütteten Beziehung offenbaren. Als sich im Sommer vergangenen Jahres die EU und Großbritannien zu Brexit-Gesprächen zusammenfinden, erregt vor allem ein Foto Aufsehen. Zusammengedrängt in einem engen Konferenzraum, in der Ecke eine schlappe EU-Flagge, sitzen EU-Chefunterhändler Michel Barnier und seine Delegation mit angespannter Miene hinter einem Stapel Papiere. Ihnen gegenüber feixt der damalige britische Brexit-Minister David Davis mit zwei Mitarbeitern in die Kamera. Seine Seite des Glastisches ist leer, einzig ein iPad liegt am Rand.

Was die Briten umgehend als Beleg für die europäische Bürokratie deuten, wird für die Kontinentaleuropäer zum Sinnbild des Brexit-Dramas: Die Briten, so ihre Deutung, stolpern unvorbereitet in den EU-Ausstieg hinein. Wie schon beim Referendum, das Europa im Juni 2016 jäh aufschreckte, mangelt es ihnen am angemessenen Ernst und an Vernunft.

Doch war die Brexit-Entscheidung der Briten wirklich so irrational? Das ist die Frage, mit der sich Jochen Buchsteiner in seinem Buch "Die Flucht der Briten aus der europäischen Utopie" auseinandersetzt. Der langjährige Großbritannien-Korrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zeichnet dabei nicht nur ein äußerst lesenswertes Psychogramm der Briten, vielmehr vertritt er auch eine in Deutschland eher ungewöhnliche Ansicht. Denn er zeigt durchaus Verständnis für die Haltung der Brexiteers, der Austrittsverfechter, die im restlichen Europa gerne als Hasardeure, Populisten oder Reaktionäre dargestellt werden.

Buchsteiner zufolge handelt es sich bei den Verfechtern des Brexit nicht um Scharlatane, die ihr eigenes Volk mit falschen Versprechungen hinters Licht geführt haben (was sie natürlich auch taten, wie im Fall des berüchtigten roten Brexit-Busses und dem Millionenversprechen für das marode Gesundheitssystem). Wäre dies so, wäre die Stimmung längst umgeschlagen, als die EU-Gegner ihre Versprechungen nicht einhalten konnten. Aber dem ist nicht so. Auch nach zwei Jahren des Gewürges zwischen der EU und London ist der Prozentsatz derer, die einen Brexit befürworten, noch immer relativ hoch. Dass nach jüngeren Umfragen inzwischen die Remainer, also jene, die für einen Verbleib in der EU sind, die Nase vorne haben, findet sich in Buchsteiners Buch nicht wieder. Die würde aber seine Theorie auch nicht entkräften. Schließlich erklärt sich der Umschwung vor allem aus dem Wegsterben der älteren Wähler, die mehrheitlich für einen Brexit waren, und dem Nachrücken der Jüngeren, die eher in der EU bleiben wollen.

Die Sehnsucht nach Kontrolle


Tatsächlich hat der Brexit für Buchsteiner durchaus nachvollziehbare Argumente auf seiner Seite. "Take back Control", der viel belächelte Schlachtruf der Brexiteers, gründet sich ihm zufolge in dem Bedürfnis nach "Accountability", nach Rechenschaftspflicht. Für die Briten hat das Parlament eine zentrale Bedeutung und wohl keine andere Volksvertretung in der EU kommt laut Buchsteiner ihrem Kontrollauftrag so nach. Selbst die Premierministerin muss sich einmal wöchentlich den erbarmungslosen Fragen der Parlamentarier stellen. Außerdem setzte spätestens nach dem Irakkrieg und dem Finanzkrieg 2008 ein extremes Misstrauen gegen Experten ein. Wenn diese schon damals viel falsch prognostiziert hatten, warum sollten die Vorhersagen zum Brexit stimmen?

Hinzu kommt der Zeitpunkt: Kurz vor dem Brexit-Referendum befindet sich Europa auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Der Widerstand gegen die Migration ist besonders in Großbritannien, das jährlich Hunderttausende Zuwanderer anzieht, groß. Deutschland gilt vielen plötzlich plötzlich als "Hippie-Staat", die Willkommenskultur von Bundeskanzlerin Angela Merkel stößt auf blankes Unverständnis. Ein Unbehagen, das mit Merkels Forderung nach einer europäischen Lastenteilung noch wächst.

Dabei ist die Skepsis gegen Brüssel kein neues Phänomen in London. Winston Churchill beschwört zwar nach dem Zweiten Weltkrieg die "Vereinigten Staaten von Europa", sein Land will der damalige Oppositionsführer im britischen Unterhaus allerdings dann doch lieber da raushalten. Als sich England Anfang der 1970er-Jahre schließlich der Europäischen Gemeinschaft anschließt, folgt kurz danach bereits die Rebellion und eine erste Volksabstimmung über die Mitgliedschaft. Das Votum ist zwar eindeutig - 67 Prozent der Briten stimmten für die EG - und doch zeigt sich immer wieder: Für London ist die Zugehörigkeit zu Europa mehr wie eine Klubmitgliedschaft. Es zahlt seine Beiträge und ist bereit, sich an gewisse Regeln zu halten. Dafür erwartetet es aber auch klare Vorteile. Die Vorstellung eines Projekts, einer immer engeren Union, bleibt den Briten dagegen fremd. Selbst Remainer betonen stets die Reformbedürftigkeit der EU.

Schon 1534 kommt es zum "Brexit XXL"


Viele der Widerstände der Briten erklärt Buchsteiner mit den historischen und geografischen Besonderheiten Großbritanniens. Die Insellage, die physische Distanz zum Kontinent, befördert wohl auch einen gewissen Eigensinn, immer wieder weicht London vom Weg anderer europäischer Nationen ab. Signifikantestes Beispiel ist 1534 der Bruch mit Rom und die Übernahme der englischen Kirche durch Heinrich VIII. - ein "Brexit XXL", so Buchsteiner. Auch damals geht es um den Konflikt zwischen nationaler und supranationaler Souveränität. Und nach einer Phase der Wirren führt London seinen Sonderweg fort, der dem Land im 19. Jahrhundert einen erstaunlichen wirtschaftlichen Erfolg beschert.

Dass dies nach einem Brexit allerdings auch so ist, ist höchst zweifelhaft. Glaubt man vielen Vorhersagen, sieht es eher danach aus, als habe sich das Land in eine aussichtslose Lage hineinkatapultiert. Buchsteiner selbst macht keine Prognose, wie es nach dem Brexit weitergeht, die Horroszenarien scheinen ihn aber nicht zu überzeugen. Vielmehr - und das ist das Spannende an seinem Essay, selbst wenn manche Thesen gewagt erscheinen - hinterfragt er die beinahe religiöse Überhöhung der EU und die Hybris etlicher ihrer Vertreter in Brüssel. Schließlich wird auch das spätestens nach dem Brexit-Referendum immer deutlicher: Die EU steckt in einer Krise. Mit dem Erstarken populistischer Parteien und autoritärer Staaten muss auch sie sich reformieren, wenn sie überdauern will. Und vielleicht gelingt ihr ja dann das, was Buchsteiner am Ende seines Buches als Hoffnung beschreibt: dass das Brexit-Votum der heilsame Schock war.

Quelle: n-tv.de


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