Große Siedlungen, fast schon eigene Stadtteile für Flüchtlinge: Solche Quartiere sind kaum zu rechtfertigen, wenn sie sich irgendwie vermeiden lassen. Könnte man also Unterkünfte auch anders planen, als Hamburg es tut? Wären kleine, dezentrale Quartiere möglich?
Zehntausende Zuwanderer muss das Land bis Ende kommenden Jahres unterbringen. Wohnraum ist knapp, vor allem, weil es an Bauland fehlt – denn trotz der gestiegenen Nachfrage in den letzten Jahren ist das Angebot an Bauflächen kaum gestiegen. Es wäre deshalb erstaunlich, wenn unter den Bedingungen einer sich seit Jahren verschärfenden Knappheit plötzlich für den Wohnungsbau nutzbare Flächen in großer Zahl auftauchten.
Im Streit um eine Unterkunft in Klein Borstel hat ein Gericht vom Land verlangt, sich stärker um Alternativen zu bemühen. Hinweise dazu fänden sich "in der parlamentarischen Sachverhaltsaufklärung". Unter den Parteien der Bürgerschaft macht sich keine so sehr für die Suche nach Alternativen stark wie die CDU. Was also ergibt die parlamentarische Sachverhaltsaufklärung, wo wollen die Konservativen die vielen kleinen Heime unterbringen, deren Bau sie fordern?
Bauplätze für Flüchtlingsheime zu finden ist vor allem Sache der Bezirke. Auf Anfrage nennen die Christdemokraten Beispiele:
Im Bezirk Bergedorf sucht die CDU nach geeigneten Flächen, mehrere ihrer Vorschläge werden nun umgesetzt. Uneins sind die Parteien hier über eine Siedlung mit 800 Wohnungen in Billstedt. Die CDU schlägt vor, stattdessen vier Flächen für den Bau von jeweils 200 Wohneinheiten zu nutzen. Insgesamt hat die Bezirksversammlung 13 Flächen vorgeschlagen, auf denen Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden könnten. Die Aussage, Massenquartiere wie am Gleisdreieck seien alternativlos, ist also kaum haltbar. Es gibt Alternativen. Wie in Bergedorf will sich die SPD in den Bezirken dem Kurs des von Sozialdemokraten geführten Senats aber oft nicht verweigern.
In Altona suchen CDU, SPD und Grüne gemeinsam nach Alternativen zu der in Rissen geplanten Unterkunft mit 800 Wohnungen. Die meisten Vorschläge kommen hier von der CDU. Wahrscheinlich werden in Rissen nun erheblich weniger Flüchtlinge untergebracht als ursprünglich beabsichtigt.
Die Bergedorfer Verhältnisse sind in vieler Hinsicht besonders. Der nach Personen weitaus kleinste Bezirk verfügt über die größte Fläche. Hier könnte das Land auch deutlich mehr Flüchtlinge unterbringen als bisher geplant, heißt es bei der CDU. Aber zugleich zeigt das Bergedorfer Beispiel auch: Obwohl der Senat andere Flächen berücksichtigen könnte – er will es nicht.
Außerdem fällt auf, dass die Christdemokraten dort, wo sie eigene Vorschläge machen, den Weg der rot-grünen Mehrheiten in anderen Bezirken beschreiten. In Wandsbek, Mitte, Nord und Eimsbüttel haben diese ebenfalls die vom Land verlangten Bauplätze für 800 Wohnungen auf mehrere Standorte verteilt.
Warum nicht Leerstand besser nutzen?
Um einem Missverständnis vorzubeugen: Es ist nicht so, als nutze Hamburg nicht bereits leerstehende Immobilien für Flüchtlingsunterkünfte. Vor allem Lagerhallen und verlassene Baumärkte dienen oftmals als Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie sind schnell verfügbar und bieten Platz für viele Menschen, allerdings kaum Privatsphäre. Aber es gibt natürlich auch leer stehende Wohnungen. Wären sie eine Alternative?
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