Insgesamt 57.112 Ausländer in Deutschland müssen derzeit mit einer sofortigen Abschiebung rechnen. Das geht aus einer Auskunft der Bundesregierung an die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke hervor. Als offiziell ausreisepflichtig galten demnach zum Stichtag Ende Oktober 234.986 Ausländer. Die überwiegende Mehrheit davon hält sich jedoch vollkommen legal in Deutschland auf: Insgesamt 177.874 Personen verfügen demnach über eine sogenannte Duldung.
In diesen Fällen, der etwa drei Viertel der eigentlich ausreisepflichtigen Ausländer betrifft, verzichtet der Staat etwa aus humanitären oder praktischen Gründen auf eine Abschiebung. Durch eine Duldung wird die anstehende Abschiebung jedoch formell nur ausgesetzt. Ein entsprechender Hinweis wird in den Ausweisdokumenten vermerkt.
Die meisten der Ausreisepflichtigen kamen den Angaben der Bundesregierung zufolge aus Afghanistan, dem Irak und Serbien. "Ein Großteil der formell Ausreisepflichtigen wird geduldet, viele dieser Menschen dürfen oder sollen aus guten Gründen nicht abgeschoben werden", betonte Jelpke. "Statt nach immer mehr Abschiebungen zu rufen, brauchen wir effektive Bleiberechtsregelungen für diese Menschen."
Abschiebestopp für Syrer
Erst am Vortag hatten sich die Innenminister der Länder bei ihrem Herbsttreffen in Magdeburg darauf geeinigt, dass der Abschiebestopp für Kriegsflüchtlinge aus Syrien bis Mitte nächsten Jahres verlängert wird. Wenn sich die Sicherheitslage dort nicht verbessert, sollen Abschiebungen nach Syrien automatisch bis zum Ende kommenden Jahres ausgesetzt bleiben.
Der aktuelle Bericht des Außenministeriums zur Lage in Syrien bietet Flüchtlingen kaum Anlass zur Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr: Der Einschätzung zufolge droht Syrern im Fall einer Rückreise willkürliche Folter, Haft oder gar der Tod.
Quelle: n-tv.de
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