Assange soll Botschaft verlassen können

  07 Dezember 2018    Gelesen: 497
Assange soll Botschaft verlassen können

Seit sechs Jahren sitzt Wikileaks-Aktivist Assange in Ecuadors Botschaft in London fest. Nun dringt Präsident Moreno auf ein Ende des Asyls. Großbritannien habe genügend Garantien gegeben, dass Assange nicht in ein Land ausgeliefert wird, wo ihm der Tod droht.

Wikileaks-Aktivist Julian Assange könnte nach Auffassung der ecuadorianischen Regierung die Botschaft des südamerikanischen Landes in London ohne Gefahr für Leib und Leben verlassen. "Die britische Regierung hat uns mitgeteilt, dass er aufgrund der Gesetzeslage nicht in ein Land ausgeliefert werden kann, in dem sein Leben in Gefahr ist oder ihm die Todesstrafe droht", sagte Präsident Lenín Moreno in einem Radiointerview.

Ihm gefalle die Anwesenheit Assanges in der Botschaft nicht, sagte Moreno. Sechs Jahre seien "zu lang für einen Menschen, um in einer Botschaft eingesperrt zu sein". Es müsse eine Lösung gefunden werden. Ecuador versucht schon seit längerem das seit über sechs Jahren andauernde Botschaftsasyl des Aktivisten zu beenden. "Jetzt ist der Weg dafür bereitet, dass Assange die Botschaft verlässt", sagte Moreno. "Er muss eine kurze Strafe verbüßen, weil er sich nicht den britischen Behörden gestellt hat. Sie wird nicht lang sein."

Assange war 2012 in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet, um einer Festnahme und Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Später stellte die schwedische Justiz ihre Ermittlungen zwar ein, die britischen Behörden erklärten aber, dass sie ihn beim Verlassen der Botschaft trotzdem festnehmen würden - weil er durch die Flucht in die Landesvertretung das Gesetz verletzt habe.

Die von Assange gegründete Internet-Plattform Wikileaks hatte 2010 hunderttausende geheime Dokumente aus der Kommunikation von US-Botschaften veröffentlicht, darunter über das Vorgehen der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan. Assange befürchtet deswegen, dass ihm in den USA ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe drohen könnten. Dort ist er bereits angeklagt, wie im November bekannt wurde. Über den Inhalt der Anklage ist allerdings noch nichts bekannt.

Quelle: n-tv.de


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