„Wenn der jetzige Kongress ernsthaft vorhat, diesen Krieg zu gewinnen und unseren Truppen sowie der ganzen Welt ein Signal zu senden, so muss er endlich dem Anti-IS-Einsatz zustimmen“, sagte Obama in seiner Jahresbotschaft an den Kongress.
„Das amerikanische Volk muss aber wissen, dass dem Daesh – egal ob mit oder ohne Zustimmung des Kongresses – dieselbe Lehre erteilt werden wird, wie früheren Terroristen. Wenn Sie daran zweifeln sollten, ob die USA oder ich wirklich dazu bereit wären, Gerechtigkeit herzustellen, fragen Sie Osama bin Laden“, sagte der US-Präsident und erinnerte dabei an die Vernichtung des Al-Qaida-Anführers durch US-Spezialeinheiten.
Bisher fliegt die US-Luftwaffe ihre Angriffe gegen den Daesh in Syrien ohne Zustimmung des US-Kongresses, allein basierend auf den Befugnissen des Präsidenten. Eine Genehmigung durch den Kongress kann (muss aber nicht in jedem Fall- Anm. d. R.) einen langfristigeren Einsatz bedeuten.
Obama fordert von US-Kongress Zustimmung zu Militärgewalt gegen IS
13 Januar 2016
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US-Präsident Barack Obama hat den Nationalkongress um eine Genehmigung des Einsatzes militärischer Gewalt gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) gebeten.
