Eine Verteuerung der Mobilität setze die Menschen, vor allem Pendler, unter Druck. “Mit solchen Überlegungen wird mit dem gesellschaftlichen Frieden gezündelt und dem Klimaschutz ein Bärendienst erwiesen”, sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann am Montag in Frankfurt. Gelbe Warnwesten gebe es nicht nur in Frankreich, sondern auch in jedem deutschen Auto, warnte er. Einen massiven Eingriff in die Mobilität würden die Bürger nicht akzeptieren. Doch Klimaschutz brauche gesellschaftlichen Rückhalt.
Im Nachbarland entstand vor einigen Monaten wegen einer geplante Benzinpreiserhöhung eine breite Protestbewegung gegen die Regierung mit gelben Warnwesten als Symbol. Die Verkehrskommission der Bundesregierung erwägt für den Klimaschutz höhere Sprit-Steuern, ein Tempolimit auf Autobahnen von 130 Stundenkilometern sowie eine Pflicht-Quote für Elektroautos. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach von Gedankenspielen, von denen einige unverantwortlich seien.
Statt die Autofahrer zu belasten, müsse der öffentliche Nahverkehr ausgebaut und der Güterverkehr stärker auf die Schiene verlagert werden, forderte Hofmann.
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