Bundeswehr setzt Beteiligung aus

  23 Januar 2019    Gelesen: 668
Bundeswehr setzt Beteiligung aus

Deutschland setzt die Beteiligung an der EU-Mission Sophia zur Bekämpfung von Schleusernetzwerken im Mittelmeer aus. Bundeswehr-Generalinspekteur Zorn teilte den Bundestags-Ausschüssen für Verteidigung und Auswärtiges mit, nach dem Einsatz der Fregatte „Augsburg“ Anfang Februar werde zunächst kein weiteres Schiff vor die libysche Küste entsendet. Die zehn deutschen Soldaten im Hauptquartier der Mission sowie weitere auf einem Führungsschiff sollten allerdings bleiben.

Die Operation Sophia war in der Flüchtlingskrise 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität ins Leben gerufen worden. In der Praxis retteten die Soldaten aber vor allem Flüchtlinge. Die Mission kümmert sich mittlerweile auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache.

Felgentreu (SPD) begrüßt zeitweiligen Rückzug

Der SPD-Politiker und Obmann im Verteidigungsausschuss, Felgentreu, unterstützt die Entscheidung der Bundeswehr. Felgentreu sagte im Deutschlandfunk (Audiolink), die Mission Sophia erfülle nicht ihren eigentlichen Schwerpunktauftrag, nämlich Schleuserkriminalität zu bekämpfen und damit auch Menschen aus Seenot zu retten. Er machte dafür die Uneinigkeit innerhalb der EU und besonders die Haltung Italiens verantwortlich, das seit Monaten eine Aufnahme von geretteten Flüchtlingen strikt ablehnt.

Deshalb werde mit der Mission Sophia zur Zeit vor allem der Randauftrag wahrgenommen, Waffen- und Ölschmuggel zu bekämpfen. Die Bundeswehr habe entschieden, dass das nächste einsatzbereite Schiff vor diesem Hintergrund in der Ostsee dringender gebraucht werde.

Der SPD-Politiker betonte, Bundeswehr und Bundesregierung hätten ein großes Interesse daran, dass die Operation weitergehe. Man wolle zu einer Beteiligung zurückkehren. Für die Seenotrettung brauche man aber eine europäische Verständigung, dies könne Deutschland nicht allein machen. Felgentreu ergänzte, bis Ende März müsse die EU eine Lösung finden, wie es mit der Mission Sophia weitergehen soll.


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