Damit die Umsetzung funktioniere, sollte in möglichst großem Umfang auf bereits vorhandene Daten zurückgegriffen werden, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Hierzu eigne sich das sogenannte Flächenmodell am besten, bei dem zusätzlich weitere Faktoren berücksichtigt werden könnten wie etwa die Wohnlage. Bundesfinanzminister Scholz plädiert dagegen für ein wertabhängiges Modell. Dabei sollen in die Berechnung Nettokaltmiete, Wohnfläche, Grundstücksfläche, Baujahr und Bodenrichtwert einfließen. Der Deutsche Städtetag dringt auf eine baldige Reform. Städte und Gemeinde dürften nicht Gefahr laufen, ab 2020 eine ihrer wichtigsten Steuern zu verlieren, sagte Hauptgeschäftsführer Dedy der Funke Mediengruppe.
Scholz und seine Länderkollegen beraten am Mittag erneut über einen möglichen Kompromiss bei der Grundsteuer. Das Bundesverfassungsgericht hatte wegen veralteter Bemessungsgrundlagen eine Reform verlangt.
Tags:
