In einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien wurde die Gründung des Instex-Mechanismus in der rumänischen Hauptstadt Bukarest bekannt gegeben.

Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas machte auf die Bedeutung von Instex aufmerksam. Frankreich, Großbritannien und Deutschland hätten mit Instex einen wichtigen Schritt zur Wahrung des Atom-Vertrags mit dem Iran gesetzt. Der Mechanismus wiederspiegle ihre Aktionsfähigkeit und dass Europa an das Atomabkommen glaubt. Sie seien fest davon überzeugt, dass dies die Sicherheitsinteressen von Europa direkt beeinflusst. Sie wollten nicht, dass der Iran Uran anreichert.  Der Teil dem sie Beitrag leisten sei es, die Fortsetzung des Handels mit dem Iran zu gewährleisten und dafür jetzt einen gegenseitigen Zahlungskanal gebildet haben. Sie erwarteten vom Iran, dass es seinen Verpflichtungen nachkommt. Sie wollten, dass sich der Iran dementsprechend handelt und nicht aus dem Atomabkommen aussteigt.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte, mit Instex würden europäische Firmen die Möglichkeit bekommen, legitimen Handel mit dem Iran besonders in den Sektoren Gesundheit und Lebensmittel zu betreiben. Das sei eine wichtige Geste für den Iran und wiederspiegle die Gebundenheit an das Atomabkommen. Solange der Iran die Bedingungen des Atomabkommens einhält, würden sie die Handel und finanzielle Aktivitäten fortsetzen.

Mit diesem Schritt würde Europa gleichzeitig seine Interessen wahren und forderte die Unterstützung des Mechanismus von anderen Ländern. Für einen vollen  operationellen Einsatz des Mechanismus müssten noch einig Arbeiten durchgeführt werden.

Der britische Außenminister Jeremy Hunt hingegen erklärte, dass im Rahmen des Atomabkommens mit dem Iran ein wichtiger Schritt gesetzt wurde. Dieser Mechanismus werde einen legalen Handel zwischen der EU und dem Iran ermöglichen. Solange der Iran den in 2015 unterzeichneten Atom-Vertrag voll einhält, werde dies die eine offene und praktische Bestätigung der Gebundenheit sein. Denn der Iran sei ein wichtiger Bestandteil der regionalen Sicherheit. Nichts könne die EU davon abhalten, sich gegen mögliche feindliche Einstellung des Iran zu stellen.

trt.net

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