Die Behörden stufen einem Medienbericht zufolge mehr als jeden zweiten Rechtsextremisten in Deutschland als gewaltorientiert ein.
Von insgesamt 24.000 Rechtsextremisten würden 12.700 so eingeschätzt, schreibt das Bundesinnenministerium laut der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe) in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage. Das Ministerium warnt zudem, die Übergänge zum Rechtsterrorismus könnten fließend sein.
Verfassungsschutz sichtet mehrere Hundert Internetpräsenzen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sichte gegenwärtig mehrere Hundert relevante Internetpräsenzen beziehungsweise Profile und Kanäle der rechtsextremistischen Szene - unter anderem in Onlinenetzwerken, Kurzbotschaftendiensten oder auf Videoplattformen, heißt es laut "NOZ" in der Ministeriumsantwort. Es bestehe eine "nicht zu unterschätzende Radikalisierungsgefahr für Einzelpersonen oder (Klein-/Kleinst-)Gruppierungen".
Der innenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Konstantin Kuhle, forderte deswegen ein "neues Konzept gegen Radikalisierung im Internet". Kuhle kritisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass rechtsradikale Inhalte und Amokankündigungen im Internet "über Jahre offen einsehbar bleiben". © AFP
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