Parlamentsvorsitzende von Aserbaidschan spricht auf der Sitzung des Interparlamentarischen Rates der GUS

  22 November 2024    Gelesen: 83
  Parlamentsvorsitzende von Aserbaidschan spricht auf der Sitzung des Interparlamentarischen Rates der GUS

In Sankt Petersburg hat eine Sitzung des Rates der Interparlamentarischen Versammlung der GUS stattgefunden, an der auch die Vorsitzende des aserbaidschanischen Parlaments, Sahiba Gafarova, teilnahm, berichtet AzVision.az.

Bei der Veranstaltung wurden organisatorische Fragen und Tagesordnungspunkte besprochen.

Während der Diskussion über die endgültigen Ergebnisse der Interparlamentarischen Versammlung der GUS für die vorgezogenen Wahlen zum aserbaidschanischen Parlament dankte Sahiba Gafarova allen Beobachtergruppen.

Sie merkte an, dass die Verschiebung des Wahltermins auf den 1. September hauptsächlich darauf zurückzuführen sei, dass Aserbaidschan die COP29 ausrichte.

Sie erklärte, diese Entscheidung habe sich voll und ganz gerechtfertigt. Da Parlamentswahlen eines der wichtigsten Ereignisse im politischen Leben des Landes sind und die Mobilisierung aller staatlichen Ressourcen erfordern, wäre es unmöglich gewesen, Wahlen während eines solch globalen internationalen Ereignisses mit über 70.000 Gästen aus 196 Ländern, darunter mehr als 80 Präsidenten, Vizepräsidenten und Premierministern, ordnungsgemäß zu organisieren.

Die Vorsitzende informierte die Teilnehmer, dass die Parlamentswahlen auch deshalb bemerkenswert seien, weil sie nach den Präsidentschaftswahlen im Februar dieses Jahres die ersten Wahlen seien, die auf dem gesamten souveränen Territorium Aserbaidschans abgehalten würden. Die Abhaltung dieser Wahlen in ganz Aserbaidschan, einschließlich der befreiten Gebiete, sei ein historisch wichtiges Ereignis für Aserbaidschan.

Es wurde festgestellt, dass die zuständigen staatlichen Stellen während der Wahlen alle Voraussetzungen für die freie Meinungsäußerung der Bürger geschaffen und die vollständige Transparenz des Wahlprozesses sichergestellt hätten.

Es wurden alle notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die Abstimmungen in Übereinstimmung mit der geltenden Gesetzgebung und den internationalen Standards durchzuführen.

Sie erklärte, dass die siebte Legislaturperiode des aserbaidschanischen Parlaments weiterhin der Entwicklung des interparlamentarischen Dialogs verpflichtet sei und sich weiterhin darauf konzentrieren werde, sowohl die bilaterale Zusammenarbeit mit befreundeten Parlamenten zu vertiefen als auch die Interaktion innerhalb der Interparlamentarischen Versammlung auszubauen.

Valentina Matvienko, Vorsitzende des Föderationsrates der russischen Föderalen Versammlung, und Natalya Kochanova, Vorsitzende des Rates der Nationalversammlung der Republik Belarus übermittelten dem aserbaidschanischen Volk und dem Präsidenten Aserbaidschans ihre Glückwünsche zur hochrangigen Organisation eines so prestigeträchtigen und wichtigen Ereignisses wie der COP29.

Sie gratulierten auch Sahiba Gafarova zur erfolgreichen Durchführung der Parlamentswahlen und ihrer Wiederwahl als Parlamentspräsidentin.


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