"Die chinesische Kultur ist ein offenes System"

  15 Mai 2019    Gelesen: 302
"Die chinesische Kultur ist ein offenes System"

Chinas Präsident Xi Jinping gibt sich als Mahner: Er wirbt für mehr Offenheit und spricht sich gegen Protektionismus aus. Seine Worte dürften als Botschaft an Donald Trump im Handelskrieg gedacht sein.

Mitten im eskalierenden Handelsstreit mit den USA präsentiert Chinas Präsident Xi Jinping sein Land als wichtigen Fürsprecher der Offenheit. "Das China von heute ist nicht nur Chinas China. Es ist Asiens China und das China der ganzen Welt", sagte Xi an diesem Mittwoch auf einer Konferenz in Peking, die vom Propagandaministerium organisiert wurde.

Die chinesische Kultur sei ein "offenes System", das im ständigen Austausch stehe und von anderen Kulturen lerne. Xi nannte in diesem Zusammenhang den Buddhismus, den Marxismus und den Islam. Künftig werde China noch offener sein, kündigte er an. Kein Land könne für sich allein bestehen. "Zivilisationen verlieren an Vitalität, wenn Länder sich in die Isolation zurückziehen und sich vom Rest der Welt absondern."

Xis Rede war seine erste öffentliche Äußerung seit der jüngsten Zuspitzung des Handelsstreits mit den USA durch eine neue Runde gegenseitiger Zölle. Der chinesische Präsident ging allerdings nicht direkt auf dieses Thema ein.

Seine Äußerungen können aber als bewusste Positionierung gegen seinen US-Amtskollegen Donald Trump aufgefasst werden, der mit seiner protektionistischen Leitmaxime "America First" auch westliche Verbündete vor den Kopf gestoßen hat. China wiederum werden ebenfalls unfaire Handelspraktiken sowie Menschenrechtsverstöße vorgeworfen. Für Empörung sorgte zuletzt insbesondere das staatliche Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren.

Unterdessen schlägt der Zollkonflikt mit den USA bereits auf die Konjunktur durch: Chinas Industrie hat im April weniger produziert als erwartet. Die Produktion wuchs laut Statistikbehörde um 5,4 Prozent. Experten hatten jedoch ein Plus von 6,5 Prozent erwartet - nach einem überraschend starken Wachstum von 8,5 Prozent im März.

Auch die Einzelhandelsumsätze stiegen im vergangenen Monat mit 7,2 Prozent nicht so deutlich wie erwartet. Die Daten schüren Erwartungen, dass die Regierung in Peking angesichts des sich zuspitzenden Handelsstreits mit den USA wohl nicht um weitere Schritte zur Ankurbelung der Wirtschaft herumkommt.

"China könnte mit Steuersenkungen oder gezielten Beihilfen für die Mittelschicht und Niedrigverdiener reagieren", sagte Ökonom Nie Wen vom Finanzhaus Hwabao Trust. Denn die schwächeren Einzelhandelszahlen ließen sich zumindest zum Teil darauf zurückführen, dass ein Teil der Bevölkerung zuletzt mit Einkommenseinbußen und einer Eintrübung auf dem Arbeitsmarkt konfrontiert gewesen sei.

Nach Ansicht des deutschen Wirtschaftsweisen Lars Feld sind die Wachstumsaussichten der Volksrepublik getrübt. "China ist in den vergangenen Jahren ein wesentlicher Wachstumsmotor für die Weltwirtschaft gewesen und wird diese Funktion derzeit nicht wahrnehmen können, unter anderem wegen des Handelskonflikts", sagte der Freiburger Forscher im Deutschlandfunk.

Die Regierung in Peking strebt für 2019 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 6,0 bis 6,5 Prozent an. Was für die meisten Industriestaaten ein traumhafter Wert wäre, markiert für China das langsamste Wachstum seit rund drei Jahrzehnten.

Die USA und China überziehen sich gegenseitig mit Zöllen, so dass sich der Handelskonflikt immer weiter hochschaukelt. Am Freitag hatte US-Präsident Donald Trump neue Zölle auf chinesische Importe im Volumen von 200 Milliarden Dollar verhängt. Er lässt angesichts der stockenden Verhandlungen zudem höhere Abgaben auf alle übrigen Einfuhren aus der Volksrepublik vorbereiten. Dabei geht es um Waren im Wert von etwa 300 Milliarden Dollar. China konterte am Montagund kündigte an, ab Juni zusätzliche Abgaben auf US-Waren im Volumen von 60 Milliarden Dollar zu erheben.

spiegel


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