Im Gespräch mit dem US-TV-Sender „Fox News“ hat Präsident Donald Trump am Donnerstag berichtet, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg habe ihn in der Debatte um mehr Rüstungsausgaben der Nato-Mitgliedert unterstützt. Kritiker hatten den USA angedroht, sie zu isolieren, wenn sie weiterhin fordert, dass die Militärausgaben aller Nato-Mitglieder auf jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen müssen.
„Und der Sekretär Stoltenberg ist wohl der größte Fan von Trump“, schlussfolgerte Trump und fügte hinzu: „Er sagt, dass es ohne Donald Trump vielleicht keine Nato gäbe.“
Zugleich bedauerte der US-Präsident, dass die bundesdeutschen Militärausgaben Deutschlands bislang bei ein Prozent des BIP liegen. Laut Trump soll Berlin „viel mehr zahlen“: „Wir verteidigen Deutschland!“
Dabei kommentierte der Präsident seine Beziehungen zu Kanzlerin Angela Merkel. Er sprach von „guten Beziehungen“:
„Ich habe Angela Merkel gestern gesehen (….) Viele Menschen denken, dass wir keine guten Beziehungen haben, aber das ist nicht so.“
Ferner sagte er: „Sie lächelt, wenn ich ihr sage: ‚Ihr müsst zahlen.‘ Und sie lächelt, weil sie jahrelang damit im Reinen waren. Das ist nicht fair.“
Die Nato-Staaten hatten das Ziel vereinbart, bis spätestens 2024 mindestens zwei Prozent ihrer jeweiligen Wirtschaftsleistung in den Rüstungsetat zu stecken. Die Bundesregierung verweist darauf, dass im Beschluss nur davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen. Die Planung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht für das Jahr 2023 lediglich 1,25 Prozent vor. Um das Ziel zu erreichen, müssten die Militärausgaben von 2023 auf 2024 um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht werden.
sputniknews
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