Berlins SPD-Fraktionschef wirbt für Giffey

  23 Juni 2019    Gelesen: 271
Berlins SPD-Fraktionschef wirbt für Giffey

Die Möglichkeit einer Kandidatur von Bundesfamilienministerin Giffey für den SPD-Parteivorsitz wird konkreter: Mit Raed Saleh kündigt eine starke Stimme ihres Heimatverbandes seine Unterstützung an. Morgen will die SPD-Spitze über das Bewerbungsverfahren entscheiden.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hätte aus Sicht von Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh das Zeug zur SPD-Parteivorsitzenden. "Wenn Franziska Giffey kandidieren würde, hätte sie meine volle Unterstützung", sagte Saleh. "Aber wie weit da Überlegungen von ihr sind, weiß ich nicht. Das ist ihre persönliche Entscheidung."

Saleh sagte: "Franziska Giffey ist ein Talent." Sie sei eine Sozialdemokratin, die eine ganz klare Linie verfolge. "Ihre Stärke ist, dass sie nicht ihren Kurs permanent wechselt, je nachdem wie es gerade im Mainstream passt, sondern sie hat eine Linie." Giffey, die zeitweise Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln war, ist eine von mehreren Sozialdemokraten, die als Kandidaten für den Parteivorsitz gehandelt werden.

Allerdings prüft zugleich die Freie Universität Berlin (FU) derzeit Giffeys Doktorarbeit wegen Plagiatsverdacht. Wann die Prüfung abgeschlossen sein wird, ist noch unklar.

Der SPD-Vorstand will am Montag das Verfahren für die Neuwahl der Parteispitze festlegen. Grund ist der Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles.

Auch Doppelspitze möglich

Derzeit führen übergangsweise die Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei. Wie auch Vizekanzler Olaf Scholz erklärten die drei Politiker, nicht für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen. Viele Mitglieder wünschten sich eine breite Beteiligung der Basis bei der Vorsitzendenwahl, sagte Schäfer-Gümbel. Dies habe die parteiinterne Online-Umfrage mit mehr als 23.000 Teilnehmern ergeben. "Es gibt auch Wünsche und Hinweise von den Mitgliedern, dass eine Doppelspitze eine gute Alternative ist." Dazu gebe es auch den Vorschlag, das nicht zwingend vorzuschreiben.

"Wenn Sie ernsthaft Mitglieder beteiligen wollen, dauert dies natürlich länger, als wenn Sie sagen: Wir machen einen Vorschlag und vier Wochen später einen Sonderparteitag", so Schäfer-Gümbel. "Der späteste Zeitpunkt für die Vorsitzendenwahl ist der Parteitag im Dezember, an dem wir dann auch die komplette Führung wählen." Nach dem Parteiengesetz müsse am Ende ein Parteitag entscheiden. "Aber auf der Wegstrecke dorthin ist vieles denkbar, von einer Urnenwahl über einen brieflichen Mitgliederentscheid über Online-Beteiligung."

Es sei für die Partei klug, die Chance auf breite Beteiligungen zu nutzen - einschließlich der Einladung an Menschen, sich in der Sozialdemokratie zu engagieren. "Da wir wissen, dass der Grat schmal ist zwischen dem Gebot, keine Schnellschüsse zu machen, aber auch keine lange Selbstbeschäftigung, werden wir am Montag präzise Vorschläge machen", kündigte Schäfer-Gümbel an.

Quelle: n-tv.de, shu/dpa


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