US-Gericht - Markennamen dürfen unsittlich und skandalös sein

  24 Juni 2019    Gelesen: 409
US-Gericht - Markennamen dürfen unsittlich und skandalös sein

Berlin (Reuters) - Markennamen in den USA dürfen nach einem Urteil des Obersten Gerichts unsittlich und skandalös sein.

Ein entsprechendes Gesetz aus dem Jahr 1905 verletze die in der Verfassung garantierte Meinungsfreiheit, entschied der Supreme Court in einem am Montag veröffentlichten Urteil. Geklagt hatte ein Kleidungsdesigner aus Los Angeles, dessen geplante Marke “FUCT” vom US-Patentamt abgelehnt worden war. Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte das Gesetz verteidigt. Sie befürchtet nach eigenen Angaben eine Flut von anstößigen Wörtern und Darstellungen.


Tags: