Von der Leyen nach Ablehnung im EU-Parlament? „Rückkehr ins Ministerium untragbar“

  11 Juli 2019    Gelesen: 842
  Von der Leyen nach Ablehnung im EU-Parlament? „Rückkehr ins Ministerium untragbar“

Das EU-Parlament wird kommende Woche darüber abstimmen, ob die amtierende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionschefin wird. Im Falle einer Ablehnung wäre eine Rückkehr ins Verteidigungsministerium „untragbar“, meint der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Tobias Pflüger.

„Die Möglichkeit ist groß, dass von der Leyen keine Mehrheit im EU-Parlamentbekommt“, sagt Verteidigungsexperte der Linksfraktion, Tobias Pflüger, im Sputnik-Interview. Ob Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach einer gescheiterten Wahl im Europaparlament in das Verteidigungsministerium zurückkommen wird, bleibt jedoch weiterhin fraglich. „Das wäre ein Novum“, meint der Abgeordnete. In diesem Fall sei eine Rückkehr ins Ministerium „eigentlich untragbar - wenn jemand abhauen will und für höheres empfohlen wurde“. Aber bei dieser Bundesregierung wisse man nie, bemerkt Pflüger.

„Das große Problem ist, dass von der Leyen von ihrer Verantwortung nach Brüssel entflieht“, so der Bundestagsabgeordnete. Und die Ministerin habe viel zu verantworten: „Von Berateraffäre, Milliardeninvestitionen, die in den Orkus gegangen sind, über Gorch Fock, die ganzen rechten Netzwerke bei der Bundeswehr.“ - Das liege alles in ihrem Verantwortungsbereich. „Und dann haut sie einfach ab?“, wundert sich Pflüger. Wenn es nach ihm gehen würde, gäbe es das Verteidigungsministerium gar nicht mehr: „Was ich mir wünschen würde, ist ein Abrüstungsministerium“, so der Friedensforscher.

Das EU-Parlament soll am kommenden Dienstag darüber abstimmen, ob von der Leyen im Herbst Nachfolgerin des amtierenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wird. Damit könnte sie die Chefin von über 30.000 Beamten werden sowie politische Linien und Prioritäten für die EU vorschlagen.

sputniknews


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