Ungarischer Abgeordnete wirft Armenien Annexionspolitik vor

  28 Januar 2016    Gelesen: 995
Ungarischer Abgeordnete wirft Armenien Annexionspolitik vor
Auf der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sind auch zwei Berichte über Aserbaidschan zur Erörterung gebracht worden. Der stellvertretende Vorsitzende von Ungarns Jobbik-Partei (Bewegung für ein besseres Ungarn), Vertreter von diesem Land in der PACE, Márton Gyöngyösi, unterstützte in seiner Erklärung die gerechte Position von Aserbaidschan.
In seiner Rede sprach der ungarische Politiker von der Besatzungspolitik der armenischen Streitkräfte in Berg-Karabach und den umliegenden Bezirken von Aserbaidschan sowie von den Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung im Konfliktgebiet. Er erinnerte daran, dass im Zuge dieser Annexionspolitik Armeniens mehr als 30.000 Bürgerinnen und Bürger von Aserbaidschan getötet, Zehntausende von Menschen verletzt wurden und eine Million Aserbaidschaner zu Flüchtlingen und Binnenvertriebenen wurden.

Márton Gyöngyösi erinnerte an die Resolutionen Nr.822, 853, 874 und 884 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die PACE-Resolutionen Nr. 1416 und 1614, darunter auch die von der NATO und dem Europäische Parlament im Jahr 2010 angenommenen Dokumente, und ging davon aus, dass in allen diesen Dokumenten die Tatsache der Besetzung der aserbaidschanischen Gebiete bestätigt worden ist.

Am Ende seiner Rede wies der ungarische Abgeordnete darauf hin, dasss neben der Annahme solcher Beschlüsse noch die Mechanismen zu ihrer Ausführung entwickelt werden sollten. Er hatte vorgeschlagen, für diesen Zweck zugleich die Frage der Verhängung von Sanktionen zu betrachten.

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