Frankreich weist Trumps Vorwurf der Einmischung in Iran-Politik zurück

  10 Auqust 2019    Gelesen: 370
  Frankreich weist Trumps Vorwurf der Einmischung in Iran-Politik zurück

"Niemand spricht für die USA außer die USA selbst", hatte US-Präsident Trump das Vermittlungsangebot aus Paris brüsk abgewiesen. Frankreichs Regierung lässt der Rüffel kalt.

Frankreich hat den Vorwurf von US-Präsident Donald Trump, sich in die Iran-Politik der Vereinigten Staaten einzumischen, zurückgewiesen. Frankreich brauche "keine Erlaubnis", um sich über Iran zu äußern, erklärte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian. Die Regierung setze sich für den Frieden und die Sicherheit sowie eine Deeskalation der Spannungen in der Region ein.

Trump hatte seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron zuvor scharf angegriffen. Macron tauscht sich regelmäßig mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani aus und hat signalisiert, dass er gerne zwischen Washington und Teheran vermitteln würde. "Ich weiß, dass es Emmanuel gut meint, wie all die anderen, aber niemand spricht für die USA außer die USA selbst", schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Die Verschärfung der Spannungen in der Region erfordere "politische Initiativen, um Bedingungen für einen Dialog zu finden", erklärte Le Drian nun. Dafür setze Macron sich gemeinsam mit den Partnern Frankreichs ein. "Natürlich hält er die amerikanischen Behörden auf dem Laufenden, fügte der Außenminister hinzu. Es müsse alles getan werden, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern.

Frankreich dementierte unterdessen einen Bericht, wonach Macron ein Treffen zwischen Trump und Rohani arrangieren wollte. Macron habe nie einen solchen Vorschlag gemacht, teilte der Elysée-Palast mit.

Das Webmagazin "Al-Monitor" hatte am Dienstag berichtet, Macron habe den iranischen Präsidenten zum G7-Gipfeltreffen im französischen Biarritz vom 24. bis 26. August eingeladen, damit er Trump treffen könne. In dem Bericht, der sich auf zwei nicht näher benannte Quellen bezog, hieß es, Rohani habe abgelehnt. Der Konflikt mit Iran dürfte eines der zentralen Themen des Gipfeltreffens in Biarritz sein.

Trump hatte im Mai 2018 den Ausstieg seines Landes aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran verkündet. Er verfolgt seitdem eine Politik des maximalen Drucks gegen Teheran, seine Regierung verschärfte mehrfach die Sanktionen gegen Iran. Frankreich hält aber wie Deutschland weiter an dem Atomabkommen fest.

Im Zuge des Iran-Konflikts gab es in den vergangenen Wochen wiederholt Spannungen und Zwischenfälle in der Golfregion. So beschlagnahmte Iran mehrere Öltanker in der strategisch bedeutenden Straße von Hormus.

spiegel


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