„Rückgabe der Krim“? Selenski-Strategie „sorgt für Ironie“ – russische Politiker geben Ratschläge

  16 Auqust 2019    Gelesen: 314
  „Rückgabe der Krim“? Selenski-Strategie „sorgt für Ironie“ – russische Politiker geben Ratschläge

Nicht zum ersten Mal sind Pläne aus der Ukraine zur Rückgewinnung der Halbinsel Krim zu hören. Nun kündigte der Vizeleiter des Büros des ukrainischen Präsidenten, Ruslan Rjaboschapka, den Start der Entwicklung einer Strategie zur „Reintegration“ der Krim und des Donbass an. Worin besteht diese und wie reagiert die russische Halbinsel darauf?

Rjaboschapka schrieb am Donnerstagabend in seinem Facebook-Account, dass eine Arbeitsgruppe bereits begonnen habe, den Plan zur „Rückgabe“ der von Kiew nicht kontrollierten Donbass-Territorien sowie der mit Russland wiedervereinigten Halbinsel Krim zu behandeln.

Hauptideen

„Unter den Hauptideen ist die Notwendigkeit einer Strategie zur Reintegration der okkupierten Territorien mit einem Aktionsplan, der regelmäßig überprüft würde“, sagte er.

Die ukrainischen Behörden planen unter anderem „ein Konzept der Übergangsjustiz“ zu entwickeln, das auf den Normen und Prinzipien des internationalen Humanitär- und Strafrechts beruhen sollte.

Ziel sei auch, „endlich das vor knapp 20 Jahren unterzeichnete Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs zu ratifizieren“.

Die Hauptrichtungen der Tätigkeit dieser Gruppe sollen in nächster Zeit präsentiert werden; das erste Paket von konkreten Initiativen wird demnach bis 2020 erwartet.

Was denkt die Krim dazu?

„Dies alles sorgt für Ironie. Sie sollen keine Strategien schreiben, sondern zeigen, dass die Ukraine wirklich bereit ist, das Feuer an der Trennungslinie mit den Volksrepubliken Donezk und Lugansk zu stoppen, sowie zivilisierte Beziehungen zu der russischen Krim aufzubauen“, so der stellvertretende Vorsitzende des Parlaments der Republik Krim, Wladimir Bobkow.

Statt kreativer Handlungen „zeigen die Kiewer Behörden Politik in reinster Ausprägung“. Der Politiker empfahl der Ukraine, sich mit der Strategie der Entwicklung des eigenen Staates zu beschäftigen und darüber nachzudenken, wie man eine weitere politische Spaltung innerhalb der Gesellschaft verhindern kann.

„Im Laufe der letzten 30 Jahre entwickelt sich die Ukraine absolut chaotisch, ohne eine strategische Idee, die die ganze Gesellschaft vereinigen könnte“, so Bobkow abschließend.

Sergej Zekow, Mitglied des Komitees für auswärtige Angelegenheiten im Föderationsrat, äußerte sich ebenfalls dazu: „Die Aussagen sind wohl klug, es ist aber nicht klar, was hinter ihnen steht.“ Ihm zufolge sollte Kiew an einem Handlungsplan zur Stabilisierung der Situation im Donbass sowie zur Verbesserung der Beziehungen zu Moskauarbeiten.

„Aber irgendwelche Pläne zur ,Reintegrationʻ der Krim in die Ukraine zu entwerfen, ist absolut perspektivlos; diese Pläne bringen keine Ergebnisse“, sagte der Politiker.

Kiew will Krim zurückholen

Sowohl während der Amtszeit des Präsidenten Petro Poroschenko, als auch jetzt unter der Leitung des neugewählten Präsidenten Wladimir Selenski spricht man in Kiew immer wieder von Plänen zur Rückgewinnung der Krim. Vor kurzem hatte die Pressesekretärin des neuen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, Julia Mendel, erklärt, dass Kiew eine Strategie zur „Rückgabe“ der Schwarzmeer-Halbinsel Krim an die Ukraine ausgearbeitet habe, die man mit EU- und Nato-Vertretern erörtern wolle.

Selenski selbst hatte bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gesagt, dass die Halbinsel eines Tages „bestimmt zurückkehren wird“. Darauf reagierte der türkische Staatschef zustimmend.

Krim als Teil Russlands

Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland erfolgte nach einem Referendum im März 2014. Bei dem Volksentscheid hatten 96,77 Prozent der Bürger der Republik Krim und 95,6 Prozent der Einwohner von Sewastopol für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt.

Die Ukraine betrachtet die Krim weiterhin als „zeitweilig okkupiertes Territorium“. Den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin zufolge „ist die Frage der Krim endgültig abgeschlossen“.

sputniknews


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