Tusk antwortet auf Johnsons Brexit-Brief

  20 Auqust 2019    Gelesen: 742
  Tusk antwortet auf Johnsons Brexit-Brief

Der britische Premierminister Boris Johnson hatte in einem Brief an EU-Ratschef Donald Tusk die Streichung der von der EU verlangten Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland verlangt und vage andere "Verpflichtungen" ins Spiel gebracht, ohne dies auszuführen.

Tusk hat auf den Vorstoß kühl reagiert. Die Backstop-Klausel für Irland, die Johnson streichen will, sei eine Versicherung, dass auf der irischen Insel keine harte Grenze entstehe, schrieb Tusk auf Twitter. "Jene, die den Backstop ablehnen und keine realistische Alternative vorschlagen, unterstützen die Errichtung einer Grenze. Auch wenn sie das nicht zugeben."

Die EU besteht auf der Backstop genannten Notfallklausel, um Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland auszuschließen. Denn eine Teilung der Insel durch eine harte Grenze könnte alte Konflikte in der ehemaligen Bürgerkriegsregion wieder aufflammen lassen.

n-tv


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