Der britische Premierminister Boris Johnson hat überraschend für ein neues und von US-Präsident Donald Trump ausgehandeltes Atomabkommen mit Iran plädiert. Am Rande der Uno-Vollversammlung in New York sagte Johnson dem US-Sender NBC in einem Interview: "Lasst uns einen besseren Deal machen." Dann fügte er hinzu: "Ich denke, es gibt einen Typen, der einen besseren Deal machen kann (...), und das ist der Präsident der Vereinigten Staaten. Ich hoffe, dass es einen Trump-Deal geben wird."
Trump war im Mai vergangenen Jahres einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran ausgestiegen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen bislang retten wollten. Johnson scheint mit seinen Aussagen nun aus dieser europäischen Front auszuscheren. Der US-Präsident fordert ein umfassenderes Abkommen, was Iran ablehnt.
Trump ist ein enger Verbündeter Johnsons und hat den Briten nach einem Austritt aus der EU ein Handelsabkommen mit den USA in Aussicht gestellt.
Deutschland macht Iran für Angriffe in Saudi-Arabien verantwortlich
Die Bundesregierung sowie die britische und die französische Regierung bekannten sich am Montag in einer gemeinsamen Erklärung zum derzeitigen Atomabkommen mit Iran. Zugleich riefen sie das Land aber dazu auf, in Verhandlungen für ein langfristiges Abkommen einzutreten, das neben dem Atomprogramm auch Themen der regionalen Sicherheit umfassen müsse - etwa das iranische Raketenprogramm. Trump fordert ebenfalls ein neues Abkommen, das solche Punkte beinhaltet.
In der gemeinsamen Erklärung machten Deutschland, Frankreich und Großbritannien ebenso wie zuvor die USA Iran für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. "Für uns ist deutlich, dass Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt", hieß es. "Es gibt keine andere plausible Erklärung." Die Führung in Teheran hat jede Verantwortung für die Angriffe in Saudi-Arabien zurückgewiesen, zu denen sich die von Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen bekannten.
Pompeo dankt Deutschland
US-Außenminister Mike Pompeo bedankte sich bei Deutschland und zwei anderen "engen Freunden" seines Landes für deren Unterstützung im Konflikt mit Iran. Er reagierte damit auf die gemeinsame Stellungnahme der Bundesregierung mit Frankreich und Großbritannien. "Das wird die Diplomatie stärken und die Friedensbestrebungen", schrieb Pompeo dazu auf Twitter. "Wir fordern jedes Land dazu auf, sich dieser Verurteilung der Handlungen Irans anzuschließen."
Pompeo hatte schon unmittelbar nach den Angriffen Mitte des Monats Iran dafür verantwortlich gemacht - und dies seither mehrmals bekräftigt.
Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen den USA und Iran wird mit Spannung die Ansprache von US-Präsident Donald Trump bei der Generaldebatte in New York erwartet. Er wird am Dienstag als einer der ersten Redner das Wort ergreifen. Im vergangenen Jahr hatte Trump der Führung in Teheran bei der Uno-Vollversammlung vorgeworfen, "Chaos, Tod und Zerstörung" zu säen. Am Montag bezeichnete er Iran als "Terrorstaat Nummer Eins auf der Welt".
spiegel
Tags:
