„Neonazis treten unverhohlen auf“

  04 Oktober 2019    Gelesen: 863
„Neonazis treten unverhohlen auf“

Thüringens Innenminister Maier hat sich besorgt über die Entwicklung im rechtsextremistischen Milieu geäußert.

Der SPD-Politiker sprach in der Zeitung „Die Welt“ von neuen Gefahren, die keine simple Fortsetzung der Terrorzelle NSU seien. Gerade im ländlichen Raum würden Neonazis heute unverhohlen auftreten und versuchen, in bürgerliche Milieus einzusickern. Maier sagte, es würden Strukturen aufgebaut, die in letzter Konsequenz auch für terroristische Aktionen genutzt werden könnten. In Mitteldeutschland wachse die Szene überall.

Maier ergänzte, die Verbrechen des NSU seien nicht restlos aufgeklärt. So lasse etwa der Mord an der Polizistin Kiesewetter im April 2007 noch viele Fragen offen. Dass der NSU zehn Menschen habe ermorden können, sei für ihn auch eine Folge von Staatsversagen. Den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag, in dem zahlreiche Pannen der Justiz aufgelistet werden, nannte der Innenminister ein katastrophales Zeugnis behördlicher Arbeit.

deutschlandfunk


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