Johnson hat zwei Brexit-Vorschläge für EU

  13 Oktober 2019    Gelesen: 593
Johnson hat zwei Brexit-Vorschläge für EU

In seiner kurzen Amtszeit weigert sich der britische Premierminister Johnson bisher standhaft, beim Brexit von seiner harten Linie abzurücken. Doch mit dem Austrittsdatum in Sichtweite, scheint er seine Position zu ändern. Am Montag will er offenbar die führenden EU-Vertreter von seinen Plänen überzeugen.

Der britische Premierminister Boris Johnson will nach einem Medienbericht Montagabend Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker von seinen Brexit-Plänen überzeugen. Die Zeitung "Sunday Times" berichtet, Johnson wolle den drei führenden EU-Vertretern zwei Vorschläge anbieten: Entweder sie helfen ihm, einen neuen Brexit-Vertrag aufzusetzen oder sie stimmen einer einvernehmlichen Trennung ohne Vertrag am 31. Oktober zu.

Am Freitag hatte es in EU-Kreisen geheißen, Großbritannien habe seine Position verändert. Demnach soll Johnson akzeptiert haben, dass nach dem britischen EU-Austritt auf der irischen Insel keine Grenze mit Zollkontrollen eingeführt werden soll. Bislang wollte sich der Premierminister zu möglichen Zugeständnissen nicht konkret äußern.

Nach Medienberichten schwebt Johnson offenbar eine Regelung vor, nach der das britische Nordirland eine Art Zoll-Partnerschaft mit der EU eingeht und gleichzeitig Teil der Zollunion des Vereinigten Königreiches bleibt. Der Partner von Johnsons konservativen Tories, die nordirische DUP, bezweifelt allerdings, dass das machbar ist. Die DUP befürchtet, dass die Zollkontrollen zwischen der EU und Großbritannien dann auf die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und der britischen Insel verlagert werden.

Diese Lösung lehnte der stellvertretende DUP-Chef Nigel Dodds in einem Interview mit der italienischen Zeitung "Repubblica" ab: "Das kann nicht funktionieren, weil Nordirland gleichberechtigter Teil der britischen Zollunion bleiben muss."

Johnson ist jedoch auf die DUP angewiesen, denn nur mit ihrer Unterstützung haben die Tories eine Mehrheit im Londoner Parlament. Die Frage eines Brexit-Vertrages ist bei der Trennung Großbritanniens von der EU entscheidend, da ohne Abkommen mit schweren wirtschaftlichen Rückschlägen gerechnet wird, weil dann Handelsverbindungen abrupt gekappt werden.


Quelle: n-tv.de


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