Lindner fordert Kanzler-Limit

  10 November 2019    Gelesen: 484
Lindner fordert Kanzler-Limit

Knapp zwei Jahre vor dem nächsten regulären Wahltermin wirft der FDP-Chef einen brisanten Vorschlag in die Runde. Unter Hinweis auf den angeblich "nachlassenden Ehrgeiz" im Kanzleramt will er die Zeit an der Spitze der Regierung beschränken.

FDP-Spitzenpolitiker Christian Lindner hat sich erneut dafür ausgesprochen, die Amtszeit der Bundeskanzler auf zwei Legislaturperioden zu begrenzen. "Ein Kanzler, eine Kanzlerin sollte künftig nur einmal wiedergewählt werden", sagte Lindner der "Welt am Sonntag".

"Wir sehen in der Spätphase der Ära Merkel, welche Erosionsprozesse sie auslöst", begründete Lindner seinen Vorstoß. Nach zwei Legislaturperioden an der Regierungsspitze habe bei allen Kanzlern der Gestaltungsehrgeiz nachgelassen, sagte er.

Dabei plädierte er allerdings zugleich dafür, die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Sollte Lindners Vorschlag Anklang finden und tatsächlich umgesetzt werden, wären Merkels Nachfolger im Fall einer erfolgreichen Wiederwahl künftig maximal zehn Jahre im Amt. Dafür bräuchte es allerdings eine Änderung im Grundgesetz. Dort sind bislang keine Beschränkungen für eine Wiederwahl vorgesehen.

Realitätsbezug im Kanzleramt


Lindner hatte bereits 2016 in einem Interview die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert und dabei erklärt: "Langsam gewinne ich der Idee etwas ab, die Amtszeit von Kanzlern auf acht Jahre zu begrenzen, damit der Bezug zur Realität erhalten bleibt." Merkel ist seit dem 22. November 2005 Regierungschefin.

Seit Gründung der Bundesrepublik gab es unter Merkels sieben Amtsvorgängern an der Spitze der Bundesregierung nur zwei Kanzler, die sich länger als zwei Legislaturperioden im Amt halten konnten: Konrad Adenauer und Helmut Kohl. Beide Regierungschefs stellte die CDU, wobei sich insbesondere Kohl auch auf Stimmen des damaligen Koalitionspartners FDP stützen konnte.

Quelle: n-tv.de, mmo/dpa


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