Ziemiak will keine Neuverhandlung mit SPD

  16 November 2019    Gelesen: 416
Ziemiak will keine Neuverhandlung mit SPD

Wie geht es nach den Parteitagen von CDU und SPD mit der Großen Koalition weiter? Medien berichten, dass beide Seiten mit dem Gedanken spielen, den Koalitionsvertrag noch einmal aufzuschnüren und neu zu verhandeln. CDU-Generalsekretär Ziemiak erteilt solchen Ideen nun eine klare Absage.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach SPD und Union den Koalitionsvertrag nachverhandeln wollen. "Wir werden keine zweite Runde Koalitionsverhandlungen führen", sagte Ziemiak dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wie sollten wir das erklären, wenn wir uns wieder wochenlang mit uns selbst beschäftigen? Wir haben einen Koalitionsvertrag, den arbeiten wir ab."

Die Forderung nach erneuten Koalitionsverhandlungen hatten unter anderem die SPD-Parteivorsitz-Kandidaten Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken erhoben. Allerdings hatte auch Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann im Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags angekündigt. "Diese Koalition kann nicht weitere zwei Jahre rumwurschteln. Es ist ohnehin Quatsch, in diesen schnelllebigen Zeiten einen Koalitionsvertrag für vier Jahre auszuhandeln", sagte Linnemann dem Blatt und plädierte dafür, dass sich Union und SPD nach ihren Parteitagen neu festlegen, "wie sie das Land voranbringen können". Laut FAZ bereitet sich auch die SPD-Fraktion auf neue Verhandlungen zur Zukunft der Großen Koalition vor. Nach dem Parteitag solle darüber verhandelt werden, zitiert die Zeitung SPD-Parteikreise.

Ein mögliches Ende der Großen Koalition schloss der CDU-Generalsekretär dagegen kategorisch aus. Vom anstehenden CDU-Bundesparteitag in Leipzig werde kein Signal ausgehen, das das Ende der Koalition herbeiführen könnte, erklärte Ziemiak laut RND. "Das Signal des Parteitags wird sein, dass wir Antworten auf Zukunftsfragen geben. Da nehmen wir keine Rücksicht auf die SPD", so Ziemiak weiter.

Quelle: n-tv.de, mau


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