Maas fordert Transparenz

  26 November 2019    Gelesen: 925
Maas fordert Transparenz

Bundesaußenminister Maas verlangt nach Berichten über die systematische Verfolgung religiöser Minderheiten in China Konsequenzen. Wenn tatsächlich hunderttausende Uiguren in Lagern festgehalten würden, dann könne die internationale Gemeinschaft davor nicht die Augen verschließen.

Das sagte Maas der „Süddeutschen Zeitung“. Nötig seien nun Transparenz und vor allem der Zugang für unabhängige Experten zu der Region Xinjiang, etwa für die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte.

Regierungssprecher Seibert: „in höchster Weise“ besorgt

Regierungssprecher Seibert hatte zuvor erklärt, bei den Enthüllungen handle es sich um Berichte, „die uns in höchster Weise“ besorgen. Das Auswärtige Amt erklärte, man befinde sich mit der chinesischen Regierung schon seit geraumer Zeit „zu dem Thema Uiguren immer wieder in sehr ernstem Gespräch“. Dabei gehe es auch darum, dass die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung die Region besuchen könne.

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt forderte die Einbestellung des chinesischen Botschafters in dieser Angelegenheit.

Internationale Journalisten hatten am Wochenende interne Dokumente der Kommunistischen Partei Chinas veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass in der Provinz Xinjiang Tausende Menschen interniert und streng überwacht werden. Die Führung in Peking spricht von einer Schmutzkampagne.

Deutschlandfunk


Tags:


Newsticker