US-Kongress will Sanktionen gegen China

  04 Dezember 2019    Gelesen: 795
US-Kongress will Sanktionen gegen China

Das US-Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit einen Gesetzentwurf zur Unterstützung der Uiguren im Nordwesten Chinas beschlossen.

Das Gesetz soll Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter ermöglichen, die für die Unterdrückung der muslimischen Volksgruppe verantwortlich gemacht werden. Zudem sieht der Text vor, Firmen, die von der Internierung von Uiguren oder deren Verpflichtung zur Zwangsarbeit profitieren, ebenfalls mit Strafmaßnahmen zu belegen. Der Senat hatte bereits im September einstimmig einen ähnlichen Gesetzestext verabschiedet.

Peking reagierte empört. Eine Sprecherin des Außenministeriums verurteilte den Gesetzentwurf als „bösartigen Angriff“. Er sei eine mutwillige Verleumdung der Bemühungen Chinas im Kampf gegen Extremismus.

Deutschlandfunk


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