Kühnert warnt vor Ausstieg aus Groko

  04 Dezember 2019    Gelesen: 972
Kühnert warnt vor Ausstieg aus Groko

Der Juso-Vorsitzende Kühnert hat die SPD vor den Folgen eines Ausstiegs aus der Großen Koalition gewarnt.

Kühnert sagte der „Rheinischen Post“, wer eine Koalition verlasse, gebe einen Teil der Kontrolle aus der Hand. Das sollten die Delegierten bei ihrem Beschluss auf dem Parteitag berücksichtigen. Entscheidungen sollten „vom Ende her“ durchdacht werden. Kühnert will sich um einen der stellvertretenden SPD-Vorstandsposten bewerben.

Das designierte Führungsduo Esken und Walter-Borjans, das auf dem Parteitag offiziell gewählt werden soll, hat Bedingungen für eine Fortsetzung der Großen Koalition gestellt. Nachrichtenagenturen melden unter Berufung auf Leitanträge, dass die SPD es aber offenbar vermeiden will, für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der Union zu hohe Hürden zu errichten. Demnach soll es beispielsweise keine Forderungen wie eine sofortige Aufgabe der sogenannten Schwarzen Null geben. Außerdem wolle die SPD-Spitze nicht über eine Fortsetzung der Koalition abstimmen lassen.

Deutschlandfunk


Tags: