Hintergrund der Erklärung ist ein Gesetzentwurf zu Sanktionen gegen die Türkei, den der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten im US-Senat am Mittwoch angenommen hat. Der Kauf russischer S-400-Systeme gebe nach dem CAATSA-Gesetz („Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“) Anlass für Sanktionen gegen Ankara, hieß es zur Begründung. Der Entwurf sieht Einschränkungen der US-Militärgeschäfte mit der Türkei sowie Sanktionen gegen jene Amtspersonen vor, die für die Waffenlieferungen für die türkische Operation in Syrien verantwortlich sind.

„Wir kennen die Motive für den Gesetzentwurf zu Sanktionen, den der US-Senatsausschuss für auswärtige Angelegenheiten gegen unser Land wegen unserer Operation ‚Friedensquelle’ (in Syrien) und der S-400 auf den Weg gebracht hat. Das liegt an der tiefen Enttäuschung nach dem schweren Schlag, den wir einem seit langer Zeit sorgfältig vorbereiteten Projekt versetzt haben“, heißt es in der Stellungnahme des Ministeriums.
Die jüngsten innenpolitisch motivierten Initiativen der beiden Kongresshäuser, die „in bekannten antitürkischen Kreisen“ Unterstützung finden, zeugen demnach von Missachtung der souveränen Entscheidungen der Türkei in Fragen ihrer nationalen Sicherheit. Für die türkisch-amerikanischen Beziehungen würde dies nichts Positives bewirken, sondern nur Schaden zufügen.

Vonseiten Ankaras habe es schon Klarstellungen angesichts eines weiteren Gesetzentwurfs mit ähnlichen Inhalten gegeben, der Ende Oktober im Repräsentantenhaus verabschiedet worden sei.

„Der Gesetzentwurf, der diesmal auf die Tagesordnung des Senats gesetzt wurde, zeigt, dass unsere Erklärungen nicht wahrgenommen werden. Wir fordern den US-Kongress auf, eine konstruktive Haltung zu beziehen und vernünftig zu handeln, um unseren gemeinsamen Zielen (…) nicht zu schaden“, betonte das Außenministerium.

Der russisch-türkische Deal zum Kauf von Flugabwehrraketensystemen S-400 hatte zu einem Streit zwischen Ankara und Washington geführt.

Die USA forderten die Türken auf, den Deal mit den Russen fallen zu lassen und statt der S-400 US-amerikanische Patriot-Raketen zu kaufen. Ankara weigerte sich. Daraufhin wurde die Türkei vom F-35-Programm ausgeschlossen.

Laut Präsident Recep Tayyip Erdogan werden die S-400 im April nächsten Jahres voll einsatzbereit sein.

sputniknews

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