Demnach werden die US-Streitkräfte und das US-Verteidigungsministerium als terroristische Organisationen eingestuft, hieß es bei Tasnim.
Das iranische Parlament hatte den Gesetzentwurf am 7. Januar verabschiedet. Danach wurde er vom Verfassungsschutzrat des Irans gebilligt. Außerdem sieht das Dokument laut iranischen Medien die Erhöhung des Budgets der Al-Quds-Eliteeinheit der Revolutionsgarden (IRGC) um 200 Millionen Euro vor.
Das neue Dokument stellt eine Novelle zum Gesetz vom April 2019 dar, gemäß dem die Befehlszentrale der US-Army, CENTCOM, als verbotene Organisation anerkannt wurde.
Ermordung von General Soleimani
Die USA hatten in der Nacht zum 3. Januar bei einem Drohnenangriff in Bagdad den Kommandeur der Al-Quds-Eliteeinheit, General Qassem Soleimani, und den Vizechef der irakischen schiitischen Volksmiliz, Abu Mahdi al-Muhandis, samt mehreren Gefolgsleuten getötet. Beide seien an der Vorbereitung der Angriffe auf die US-Botschaft in Bagdad am 31. Dezember 2019 beteiligt gewesen, hieß der Vorwurf aus Washington.
Reaktion aus Teheran
Die Führung in Teheran hatte daraufhin Rache für den Tod von Soleimani geschworen und in der Nacht vom 7. auf den 8. Januar zwei irakische Militärstützpunkte, in denen auch US-Truppen stationiert sind, mit Raketen angegriffen. Bei dem Angriff gab es jedoch entgegen anderslautenden Meldungen keine US-Opfer.
Dem US-Sender CNN zufolge war den auf dem Luftwaffenstützpunkt Ain al-Asad im Irak stationierten US-Truppen bekannt, dass ein Angriff vonseiten des Irans bevorsteht, sodass sie sich zweieinhalb Stunden vor dem Raketeneinschlag in Sicherheit bringen konnten.
Der US-Sender NBC News teilte am Dienstag unter Verweis auf eigene Quellen mit, Trump habe bereits vor sieben Monaten die Ermordung von Soleimani angeordnet. Das Militär hätte den General liquidieren sollen, falls die zunehmende Aggression des Irans zum Tod nur eines einzigen Amerikaners führen würde.
sputniknews
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