Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seine geplante Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos abgesagt. "Diese Reise wird leider nicht stattfinden", sagte Irans Außenamtssprecher Abbas Mussawi. "Sie haben das Programm abrupt geändert und es war nicht das, dem wir zugestimmt haben." Welche Änderung genau zur Absage geführt hat, sagte er nicht.

Das Wirtschaftsforum findet vom 21. bis 24. Januar statt. Seit 1971 treffen sich in Davos jährlich Staatschefs, Manager, Wissenschaftler, gesellschaftliche Akteure und Journalisten zum Weltwirtschaftsforum. Diskutiert wird über Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik. Zur 50. Ausgabe wollen mehr als 3000 Teilnehmer kommen, darunter EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, US-Präsident Donald Trump, Bundeskanzlerin Angela Merkel und die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg.

Mit den Europäern und den USA liegt Iran wegen seines Atomprogramms im Streit, das internationale Abkommen zu dessen Beschränkung ist stark gefährdet. Außenamtssprecher Mussawi sagte dazu, man bleibe bei der Vereinbarung und wies den Vorwurf zurück, dass Iran gegen die Vorgaben verstoßen habe. "Ob Iran seine nuklearen Verpflichtungen weiter verringert, hängt von den anderen Partnern und der Wahrung der iranischen Interessen in dem Abkommen ab", sagte Mussawi. Die Tür für Verhandlungen stehe weiter offen.

Zuletzt hatten die europäischen Partner des Atomabkommens einen Mechanismus zur Streitschlichtung ausgelöst. Als Reaktion auf den Rückzug der USA aus dem Abkommen hält Iran inzwischen immer mehr Verpflichtungen nicht mehr ein. Erst vor Kurzem kündigte die Führung in Teheran an, künftig auch die Auflagen zu Menge und Höhe der Urananreicherung nicht mehr zu beachten. Iran befolgt allerdings weiter die Auflage, der internationalen Gemeinschaft Einblick in sein Atomprogramm zu geben.

  spiegel

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