Nordkorea wird in diesem Jahr erstmals einen Regierungsvertreter zur Münchner Sicherheitskonferenz schicken. Konferenzleiter Wolfgang Ischinger sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass der stellvertretende Außenminister Kim Son Gyong zu dem Expertentreffen zur Sicherheitspolitik vom 14. bis 16. Februar erwartet werde. Er rechne auch mit der Teilnahme des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif, der bereits im vergangen Jahr in München eine Rede hielt. Aus den USA hat sich neben Außenminister Mike Pompeo und Verteidigungsminister Mark Esper die Sprecherin des Repräsentantenhauses und scharfe Widersacherin von US-Präsident Donald Trump, Nancy Pelosi, angekündigt.
Die Münchner Sicherheitskonferenz findet in diesem Jahr zum 56. Mal statt. Bisher haben 18 Staatschefs, 12 Regierungschefs und 70 Außen- und Verteidigungsminister ihr Kommen zugesagt. „Das Interesse an der Konferenz ist größer denn je. Wir haben allerdings schon in den letzten Jahren Kapazitätsgrenzen erreicht“, betonte Ischinger. Deswegen wolle man die Zahl der Teilnehmer nicht noch weiter steigen lassen.
Nord- und Südkorea sowie USA auf einem Podium?
Nordkorea wurde nach Ischingers Angaben in diesem Jahr erstmals zur Sicherheitskonferenz eingeladen.
„Ich bin der Meinung, wenn Nord- und Südkorea über eine Entspannung verhandeln und sich sogar Trump persönlich mit dem nordkoreanischen Machthaber trifft, dann kann eine solche Einladung nicht falsch sein. Wir haben ja schließlich auch diplomatische Beziehungen mit Nordkorea“, sagte der ehemalige Top-Diplomat, der unter anderem Botschafter in Washington war.
Trump hatte Kim zuletzt im Juli an der innerkoreanischen Grenze getroffen und dabei als erster US-Präsident nordkoreanischen Boden betreten.
Ischinger hatte bereits im vergangenen Jahr die Einladung Nordkoreas erwogen. „Ich finde, jetzt ist ein Zeitpunkt erreicht, wo man es versuchen sollte.“ Er könne sich vorstellen, Vertreter aus Nord- und Südkorea sowie den USA zusammen auf das Podium zu bringen.
Auch den Iran lud Ischinger trotz aller Spannungen in der Golfregion ein. „Das ist eine gewisse Tradition für uns, davon lasse ich mich auch nicht abbringen. Also: Iran wird da sein.“ Die USA hatten Sarif nach dessen Angaben Anfang Januar ein Visum für einen Besuch bei den Vereinten Nationen verweigert.
Kommt Merkel oder Steinmeier?
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird in diesem Jahr ihre Premiere als Verteidigungsministerin bei der Sicherheitskonferenz haben. Auch Außenminister Heiko Maas ist wie üblich dabei. Ob Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und/oder Bundeskanzlerin Angela Merkel nach München kommen, gab Ischinger noch nicht bekannt. Beide sind eingeladen. Merkel hatte allerdings erst im letzten Jahr eine vielbeachtete Rede in München gehalten. Der letzte Bundespräsident bei der Sicherheitskonferenz war Joachim Gauck 2014.
Aus China wird Außenminister Wang Yi erwartet. Der wollte eigentlich schon im vergangenen Oktober nach Deutschland kommen. Er sagte den Besuch aber ab, nachdem sein Amtskollege Maas im September in Berlin mit Joshua Wong gesprochen hatte, einem Anführer der Protestbewegung in Hongkong.
Ischinger will sich bei der Konferenz den aktuellen Krisen widmen, dabei aber auch die großen Linien der Außenpolitik nicht aus den Augen verlieren. Deswegen soll auch der Zerfall des Westens ein zentrales Thema sein. „Wir dürfen uns nicht mit 27 Einzelkrisen verzetteln, sondern müssen auch die grundsätzlichen Fragen nach Weltordnung, nach regionaler Ordnung oder Unordnung, nach der Zukunft des Westens stellen. Es sieht ja nicht gerade danach aus, dass der Westen im Begriff ist, sich weiter auszubreiten, er ist ja eher unter Druck geraten.“
Besonders wichtig ist dem Konferenzleiter auch vor diesem Hintergrund, dass die USA in München stark vertreten sind. „Trotz der Spannungen zwischen der Bundesregierung und der US-Regierung macht die Trump-Administration das Richtige: Sie kommt in Scharen, weil sie weiß, dass es eine wichtige Veranstaltung ist.“
sputniknews
Tags:
