Geleitet wird das Treffen im Auftrag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell von der Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Helga Maria Schmid. Borrell fungiert als Koordinator des Atomabkommens. Es ist das erste Treffen, seit Deutschland, Frankreich und Großbritannien am 14. Januar einen vertraglich vorgesehenen Mechanismus zur Streitschlichtung ausgelöst hatten.

Das Abkommen und die US-Wirtschaftssanktionen
Das Atomabkommen soll den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. Es gesteht ihm aber die zivile Nutzung der Kernenergie zu. Die USA hatten sich 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen zurückgezogen und belegen Teheran Abkommens-widrig mit Wirtschaftssanktionen. Nach einjährigem Abwarten hatte Teheran damit begonnen, die Auflagen schrittweise nicht mehr zu erfüllen.

Streitschlichtung durch die Europäer angeregt
Nachdem die USA den iranischen General Ghassem Soleimani getötet hatten, kündigte der Iran weitere Schritte an. Die europäischen Vertragsparteien Deutschland, Frankreich und Großbritannien lösten daraufhin die Streitschlichtung aus. Neben den drei europäischen Staaten und dem Iran sind auch China und Russland an dem Abkommen beteiligt.

Strikte Position Irans

Noch Mitte Februar hatte der iranische Präsident Hassan Ruhani bei einer Pressekonferenz mitgeteilt: „Sollten die Vereinigten Staaten zum Atomabkommen zurückkehren und die Sanktionen aufheben, dann können sie innerhalb der 5 + 1-Gruppe verhandeln. Bis dahin wird es keine Gelegenheit für Gespräche geben.“

sputniknews

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