Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), will sich mit dem Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr befassen. Die Fälle in den vergangenen Monaten und Jahren seien "nicht nur eine Ansammlung von Einzelfällen", sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Gleichzeitig betonte sie, die Forderung sei kein Generalverdacht.
Das Verteidigungsministerium hatte am Vortag eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die noch vor der parlamentarischen Sommerpause rechtsextreme Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr untersuchen und Defizite benennen soll.
Högl sieht Luft nach oben beim Umgang mit Verdachtsfällen
"Wir müssen wirklich ganz gründlich, ganz grundsätzlich und ganz generell über das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr diskutieren", sagte Högl. Auf die Frage, ob in der Vergangenheit bei Verdachtsfällen genau genug hingeschaut worden sei, sagte Högl: "Also ich glaube, dass da noch Luft nach oben ist. Vor allen Dingen glaube ich, dass der Fall jetzt einige auch aufrüttelt, die bisher gesagt haben, man soll das nicht überbetonen und das läuft schon alles richtig."
Ein Brief des KSK-Kommandeurs Brigadegeneral Markus Kreitmayr, der rechtsextreme Vorfälle scharf verurteilt hatte, sei "an Deutlichkeit nicht zu überbieten", so Högl. "Das hat mich positiv überrascht, dass aus dem KSK selbst heraus und auch aus den Beteiligungsgremien eine klare Botschaft kommt. Dass wir nicht nur über das KSK reden, sondern dass die Akteure selber sagen, wir dulden hier keinen Rechtsextremismus in unseren Reihen und wir werden alles dafür tun, um das zu unterbinden. Das ist tatsächlich auch ein Weckruf." Kreitmayr ist Teil der von Kramp-Karrenbauer eingesetzten Arbeitsgruppe.
Amt des Wehrbeauftragten gilt als Anwalt der Soldaten
Högl war am 7. Mai zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (SPD) gewählt worden, den seine Fraktion nicht wieder für das Amt nominierte. Der oder die Wehrbeauftragte hilft nach Artikel 45b des Grundgesetzes dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Sie gilt als Anwalt der Soldaten, die sich jederzeit an ihn wenden können.
Der Wehrbeauftragte kann auch jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen. Seine Erkenntnisse hält der Wehrbeauftragte einmal jährlich in einem Bericht an den Bundestag fest. Darin wurden in den vergangenen Jahren regelmäßig auch Mängel bei der Ausrüstung der Soldaten kritisiert.
spiegel
Tags:
