Bundesfamilienministerin Giffey teilte in Berlin mit, das Geld für die Familien werde in zwei Raten zu je 150 Euro gemeinsam mit dem Kindergeld überwiesen. Der Bonus wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, nicht aber auf die Grundsicherung angerechnet. So sollen vor allem Familien mit geringen Einkommen von dem Zuschuss profitieren.
Senkung der Mehrwertsteuer
Außerdem billigten die Ministerinnen und Minister, dass der Mehrwertsteuersatz vom 1. Juli bis Ende dieses Jahres vorübergehend von 19 auf 16 Prozent gesenkt wird. Verbraucher sollen dadurch motiviert werden, trotz der Coronakrise mehr zu konsumieren.
Die Vorlagen gehen jetzt im Schnellverfahren zur weiteren Beratung in den Bundestag und den Bundesrat. Für die Schlussabstimmungen sind Sondersitzungen der beiden Parlamentskammern Ende Juni vorgesehen.
Mehr Geld auch für Unternehmen
Unerstützung erhalten auch kleine und mittelständische Unternehmen, die von der Corona-Krise in Deutschland besonders hart getroffen sind. Sie sollen im Sommer Extra-Geld vom Staat bekommen – und zwar in Form von sogenannte Überbrückungshilfen. Diese sind vor allem für Restaurants, Bars, Kneipen, Schausteller, aber auch Jugendherbergen, Schullandheime und Reisebüros gedacht. Zudem wurden Einrichtungen der Behindertenhilfe und Profisportvereine der unteren Ligen als Adressaten genannt.
Das Ziel: Wirtschaftliche Erholung
Bundesfinanzminister Scholz sagte in Berlin, Ziel des Konjunkturpakets sei es, die wirtschaftliche Erholung des Landes zu beschleunigen. Zudem müsse den Menschen in der derzeitigen Situation Sicherheit gegeben werden. Bundeswirtschaftsminister Altmaier ergänzte, die Hilfen des Staates sollten dazu beitragen, Deutschlands führende Rolle in der Weltwirtschaft zu behaupten und die Existenz von Unternehmen und Selbstständigen zu sichern.
deutschlandfunk
Tags:
