Wahlleiter hält Neuzuschnitt der Wahlkreise noch vor 2021 für möglich

  04 Juli 2020    Gelesen: 252
Wahlleiter hält Neuzuschnitt der Wahlkreise noch vor 2021 für möglich

Für eine Verringerung der Wahlkreise vor der nächsten Bundestagswahl 2021 ist es nach Einschätzung des Bundeswahlleiters noch nicht zu spät.

Auch bei einer Neuordnung könne die kommende Bundestagswahl ohne rechtliche Beanstandungen realisiert werden, sagte der Vorsitzende der Wahlkreiskommission, Thiel, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dafür müsse das Parlament lediglich das Wahlgesetz erneut ändern.

CDU und CSU hatten sich kürzlich auf eine Reduzierung der Wahlkreise von derzeit 299 auf 280 verständigt und drängen die SPD, das Vorhaben bereits für die Bundestagswahl im kommenden Jahr umzusetzen. Die Sozialdemokraten bezweifeln allerdings, dass dies zeitlich machbar ist.

Der Bundestag hat gegenwärtig 709 Abgeordnete und damit so viele Mitglieder wie nie zuvor. Bislang konnten sich die Fraktionen nicht auf einen mehrheitsfähigen Kompromiss zur Verkleinerung des Parlaments einigen.


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