Kritik an Seehofer wegen Rassismus-Studie bei Polizei

  06 Juli 2020    Gelesen: 235
Kritik an Seehofer wegen Rassismus-Studie bei Polizei

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes kritisiert die Entscheidung von Innenminister Seehofer, eine Studie zu Rassismus bei der Polizei abzusagen. Der kommissarische Leiter Franke sagte, Seehofer vergebe damit eine wichtige Chance, entsprechende Fälle in der Polizei auszuwerten und Grundlagenforschung zu betreiben. Justizministerin Lambrecht will dagegen an der Studie festhalten.

Laut Franke ist zudem das Argument des Ministers wenig stichhaltig, wonach es praktisch keinen Rassismus bei der Polizei gebe und dieser deshalb nicht weiter erforscht werden müsse. Der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle kündigte Gespräche mit den zuständigen Ministerien an.

Lambrecht will an Studie festhalten

Bundesjustizministerin Lambrecht möchte anders als Seehofer an der Studie festhalten. Es gehe nicht darum, irgendjemanden unter einen Generalverdacht zu stellen, sagte die SPD-Politikerin im ARD-Fernsehen. Ziel sei vielmehr, den Sachstand zu ermitteln und zu wissen, wo man stehe. Auch wenn ihr Ressort nicht zuständig sei, wäre es wichtig, diese Studie durchzuführen.

Die Studie war von einer Kommission des Europarates empfohlen worden. Seehofer hatte sie zunächst angekündigt, am Wochenende jedoch abgesagt.

deutschlandfunk


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