Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat ein 700 Milliarden Dollar schweres Konjunkturpaket vorgestellt, um die von der Corona-Pandemie schwer getroffene Wirtschaft wieder aufzurichten. Der US-Demokrat versprach am Donnerstag, nicht nur die in der derzeitigen Krise zerstörten Arbeitsplätze wiederherzustellen. Vielmehr sollten fünf Millionen zusätzliche Jobs geschaffen werden.
Der frühere Vizepräsident will 400 Milliarden Dollar investieren, um die Nachfrage nach heimischen Produkten anzukurbeln. Unter dem Motto "Buy American" sollen US-Steuergelder verstärkt für den Kauf von US-Produkten und US-Dienstleistungen verwendet werden. Außerdem setzt der 77-Jährige auf Investitionen von 300 Milliarden Dollar in Forschung und Entwicklung von Technologien wie Elektrofahrzeuge oder 5G-Mobilfunknetzwerke. Dadurch könnten drei Millionen Jobs geschaffen werden, sagte er bei einem Auftritt in Dunmore im Bundesstaat Pennsylvania.
Der Plan kann als Antwort auf Präsident Donald Trumps "America-First"-Politik gewertet werden. Der Demokrat sprach sich auch für die Besteuerung von Großkonzernen wie den Versandhändler Amazon auf Bundesebene aus. Ferner setzt der Demokrat in seinem Programm auf den Aufbau einer umweltfreundlichen Wirtschaft, die Unterstützung von Pflegepersonal und mehr Chancengleichheit für die schwarze Bevölkerung.
Plan soll Mittelschicht stärken
Er betonte, sich auf Arbeiter- und Mittelklassefamilien zu konzentrieren und nicht auf die Reichen, die von ihren Geldanlagen leben. "Die brauchen mich nicht", sagte er. In der Pandemie hätten vor allem Geringverdiener etwa in Krankenhäusern oder Supermärkten gezeigt, wie wichtig sie seien, sagte Biden. "Es reicht nicht, diese Leute zu loben. Es ist an der Zeit, sie zu bezahlen." Er bekräftigte seine Unterstützung für eine Verdopplung des Mindestlohns auf 15 US-Dollar pro Stunde sowie einen besonderen Fokus auf systematisch benachteiligte Gesellschaftsschichten wie zum Beispiel Afroamerikaner.
Biden übte zudem scharfe Kritik an Präsident Donald Trump. "Wir haben eine Gesundheitskrise, eine Wirtschaftskrise, eine Krise der Rassengerechtigkeit, eine Klimakrise", sagte der Demokrat. "Wir müssen zusammenkommen, um diese Krisen zu lösen, um sie als Amerikaner zu lösen." Trump versuche jedoch, US-Bürger gegeneinander aufzustacheln, weil er sich dadurch bessere Chancen auf eine Wiederwahl erhoffe, sagte Biden. Jetzt sei aber nicht die Zeit für "spalterische Politik", sondern für Geschlossenheit.
Bei einem Parteitag im August soll Biden formell zum Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei gekürt werden und Trump dann bei der Wahl am 3. November herausfordern. In landesweiten Umfragen und in Erhebungen in mehreren umkämpften Schlüsselstaaten liegt der einstige Stellvertreter von Präsident Barack Obama zwar vor Trump. Vier Monate vor der Wahl sind solche Umfragen aber nur bedingt aussagekräftig. Viele Wähler sprechen dem früheren Immobilienmogul Trump zudem mehr Wirtschaftskompetenz zu als Biden.
Quelle: ntv.de, hul/AFP/rts/dpa
Tags:
