Trump will doch keinen Nato-Ausstieg, aber…

  11 Juli 2020    Gelesen: 241
  Trump will doch keinen Nato-Ausstieg, aber…

US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview mit dem Kolumnisten der Zeitung „The Washington Times“ Marc A. Thiessen aufgeklärt, warum er den Nato-Verbündeten mit dem US-Ausstieg aus dem Nordatlantischen Bündnis gedroht hatte.

Laut dem ehemaligen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, hatte Trump beabsichtigt, bei dem Nato-Gipfel 2018 den Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerländer mit dem US-Ausstieg aus dem Nordatlantischen Bündnis zu drohen, falls sie nicht ihre Verteidigunsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erhöhen würden.

In seinem Buch „Der Raum, in dem es geschah: Memoiren aus dem Weißen Haus“, das im Juni erschienen ist, berichtete Bolton, er habe mit Außenminister Mike Pompeo Trumps Drohung besprochen. Die beiden Politiker hätten beschlossen, den Staatschef von einem Verbleib im Bündnis zu überzeugen, aber eventuell die Beiträge der Vereinigten Staaten zu reduzieren. Trump sei Boltons Empfehlung gefolgt, indem er seine Unterstützung für die Nato bekanntgegeben und gleichzeitig jene Bündnisstaaten kritisiert habe, die noch über kleine Verteidigungshaushalte verfügen.

Nun beanstandete Trump im Interview mit Thiessen, dass zwei Prozent des BIP auch „zu wenig“ seien.

„Es gab solche (Nato-Länder – Anm. d. Red.), die fast nichts gezahlt haben, und jetzt zahlen sie. Und sie stellten mir die große Frage: Würden Sie gehen, wenn – und ich sagte: ‚Ja, ich würde gehen‘. Und wenn Sie diese Antwort nicht geben, werden sie nicht zahlen“, zitiert Thiessen den US-Staatschef.
Das Gespräch fand am Mittwoch statt, Thiessens Beitrag wurde am Samstag veröffentlicht.

Als der Journalist den Präsidenten direkt fragte, ob er einen Nato-Ausstieg wolle, antwortete Trump:

„Nein, ich will nicht aussteigen. Aber ich will, dass sie ihren gerechten Anteil zahlen.“
Auf dem Nato-Gipfel 2014 in Wales wurde beschlossen, dass die Bündnisstaaten in Zukunft ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP anheben werden. Trump forderte die Nato-Verbündeten mehrmals auf, die in Bukarest getroffenen Vereinbarungen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP umzusetzen, und drohte andernfalls damit, die Beteiligung der USA an gemeinsamen Sicherheitsprogrammen der Nato-Mitgliedsstaaten zu verringern.

Während des Nato-Gipfels in Brüssel 2018 warf der US-Präsident erneut die Frage über die Umsetzung der Vereinbarung über die Verteidigungsausgaben im Ausmaß von zwei Prozent des BIP auf – und forderte ein neues Ziel von vier Prozent des BIP.

Die Nato-Mitgliedstaaten leisten direkte und indirekte (nationale) Beiträge. Direkte Beiträge dienen der Finanzierung des gemeinsamen Bedarfs innerhalb des Bündnisses. Als nationaler Beitrag gilt beispielsweise die Bereitstellung von Ausrüstung oder Truppen für einen Militäreinsatz und die Deckung entsprechender Kosten.

sputniknews


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