Erst kürzlich hat ein Gericht entschieden, dass der Verfassungsschutz die "Identitäre Bewegung" in Deutschland als "gesichert rechtsextrem" bezeichnen darf. Nun ist die Gruppe auch ins Visier von Twitter geraten. Das US-Unternehmen hat zahlreiche Konten der "Identitären Bewegung" gesperrt.
Seit Freitag sind unter anderem die Profile des deutschen Ablegers der "Identitären Bewegung" (IB) und der Account des prominenten österreichischen Aktivisten, Martin Sellner, nicht mehr zugänglich. Betroffen waren den Angaben der Gruppe zufolge auch Twitter-Konten in Frankreich, Italien, Dänemark und Großbritannien.
"Twitter sperrt Accounts, die gegen die Twitter-Regeln verstoßen", prangt seither auf den Profilen. Der ARD bestätigte ein Sprecher des Dienstes die Sperrung. Begründet wurde der Schritt demnach damit, dass die betreffenden Accounts Terrorismus und Gewalt verherrlichten.
Der "Identitären Bewegung Deutschland" waren zuletzt rund 30.000 Twitter-Nutzer gefolgt, Sellner knapp 40.000. Die IB spricht sich gegen multikulturelle Gesellschaften aus und verbreitet rechtsextreme Verschwörungsmythen. Facebook und Instagram haben die Gruppierung schon lange von ihren Plattformen verbannt. Auf YouTube sind Profile der "Identitären" allerdings weiterhin erreichbar.
In Deutschland zählen rund 600 Mitglieder zur IB. Im Juni 2016 erklärte der Verfassungsschutz die Gruppe zum Verdachtsfall. Im vergangenen Jahr haben die "Identitären" dieses Stadium dann aber überschritten. Der Verfassungsschutz hat die Gruppe damals als "eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche Grundordnung" eingestuft.
Vor wenigen Wochen wies das Verwaltungsgericht Berlin den Antrag der "Identitären Bewegung", die entsprechende Einstufung im Verfassungsschutzbericht zu 2019 zu unterlassen, zurück.
spiegel
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