Grünen-Politiker Bayaz fordert von Scholz Aufarbeit des Finanzskandals

  17 Juli 2020    Gelesen: 580
Grünen-Politiker Bayaz fordert von Scholz Aufarbeit des Finanzskandals

Der Bundestagsabgeordnete Bayaz von den Grünen hat Finanzminister Scholz Versäumnisse im Umgang mit dem Zahlungsdienstleister Wirecard vorgeworfen.

Schon im Februar 2019 sei der Bundesfinanzminister über Hinweise auf den möglichen Betrug informiert gewesen, sagte Bayaz im Deutschlandfunk (Audio-Link). Daher gebe es ernste Fragen an Scholz. Einer Diskussion im Bundestag sei er bislang aus dem Weg gegangen. Die Versäumnisse müssten aber aufgearbeitet werden – auch um die Finanzaufsicht Bafin besser aufzustellen. Diese müsse mit mehr Befugnissen ausgestattet werden, damit sie an den Finanzmärkten künftig gefürchtet werde, so Bayaz.

Der Zahlungsdiensleister Wirecard hatte Insolvenz angemeldet, nachdem eine Finanzlücke von 1,9 Milliarden Euro in der Bilanz aufgetaucht war. Die Staatsanwaltschaft München ermittelt wegen Betrugs, Untreue, Bilanzfälschung und Marktmanipulation gegen mehrere Manager. Der Bundesrechnungshof kündigte an, die Rolle der Bafin zu prüfen.

deutschlandfunk


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